EU: Krise um falsche Defizitzahlen

Griechenland fuhr 2004 nach derzeitigem Eurostat-Stand mit 6,1 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) ein höheres Defizit ein als bisher erwartet. Die Kommission hatte bislang mit 5,5 Prozent gerechnet. Italien hielt 2004 mit 3,0 Prozent den Stabilitätspakt mit Ach und Krach ein.

Griechischer Haushalt unter Kuratel gestellt

Der Athener Haushalt wurde von den EU-Finanzministern wegen der Defizitkrise im laufenden Strafverfahren bereits unter Kuratel gestellt. Athen soll 2006 den Euro-Stabilitätspakt wieder einhalten.

Italien steht bisher nicht am Brüsseler Defizit-Pranger. Die EU müsste eingreifen, falls sich nachträglich Werte von über drei Prozent ergeben sollten.

Eurostat bestätigte für den Defizitsünder Deutschland den von Berlin mitgeteilten Wert von 3,7 Prozent für das vergangene Jahr. Berlin verletzt seit 2002 den Pakt und will die Defizitmarke von 3 Prozent des BIP im laufenden Jahr wieder einhalten. Frankreich kam im vergangenen Jahr ebenfalls auf 3,7 Prozent.

Nachträgliche Korrekturen

Eurostat schloss nach Angaben in Luxemburg für Portugal und die nicht zur Euro-Zone gehörenden Länder Litauen und Lettland nachträgliche Korrekturen der Zahlen nicht aus. Portugal, dessen Defizit-Strafverfahren wegen guter Führung geschlossen wurde, kam auf 2,9 Prozent.

Die Schuldenberge der Euro-Länder wachsen weiter. Im vergangenen Jahr stieg die gesamtstaatliche Verschuldung der zwölf Länder mit der Euro-Währung auf 71,3 Prozent nach 70,8 Prozent im Jahr zuvor - der Maastrichter Grenzwert beträgt 60 Prozent. In der gesamten EU mit 25 Ländern gab es einen leichten Anstieg auf 63,8 Prozent nach zuvor 63,3 Prozent.

Die Defizitquote verringerte sich in der Euro-Zone leicht von 2,8 Prozent auf 2,7 Prozent. In der gesamten EU ging sie deutlich auf 2,6 Prozent nach zuvor 2,9 Prozent zurück.

(fest/sda)