EU-Parlament für Gespräche mit Türkei
publiziert: Mittwoch, 15. Dez 2004 / 17:42 Uhr

Strassbourg - Die EU macht sich bereit für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Das Europäische Parlament sprach sich in Strassburg für die Aufnahme baldiger Verhandlungen auf und sandte damit ein deutliches Signal an den Gipfel der Staats- und Regierungschefs.

Das EU-Parlamentsgebäude in Strassbourg.
Das EU-Parlamentsgebäude in Strassbourg.
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Diese beraten am Donnerstag und Freitag in Brüssel über die Eröffnung von Beitrittsgesprächen mit Ankara. Die Verhandlungen könnten Ende 2005 aufgenommen werden, heisst es in Diplomaten-Kreisen.

Unüberwindbare Hürden gibt es offenbar nicht. Auch das Problem Zypern sei zu lösen, berichteten Diplomaten. Die Türkei dürfte sich zur Ausdehnung ihren Assoziierungsabkommens mit der EU auf die zehn neuen Staaten bekennen. Dadurch wäre auch Zypern praktisch anerkannt.

Bereits am Mittwoch sprach sich das Europäische Parlament für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen aus. In Strassburg stimmten 407 Abgeordnete für die Aufnahme von Verhandlungen, 262 votierten in geheimer Abstimmung dagegen.

Zustimmung nicht erforderlich

Die Zustimmung des Parlaments ist für den Beginn von Verhandlungen nicht erforderlich. Sie könnte der in der EU-Bevölkerung umstrittenen Entscheidung aber zusätzliche Legitimität verschaffen.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte zuvor die Staats- und Regierungschefs aufgerufen, die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beschliessen. Ziel der Verhandlungen könne nur die Vollmitgliedschaft der Türkei sein.

Der frühere deutsche Kanzler Helmut Kohl äusserte sich skeptisch zu einer Mitgliedschaft der Türkei in der EU. Er sei sicher, dass die EU nach dem Beitritt Bulgariens, Rumäniens und vielleicht des einen oder anderen Balkan-Staates ihre maximale Ausdehnung erreicht habe, sagte Kohl der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

(bert/sda)

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