EU hebt Visapflicht für teilweise auf
publiziert: Donnerstag, 1. Jun 2006 / 14:41 Uhr

Luxemburg - Die EU-Justizminister haben den Weg frei gemacht: Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz mit Ausweis B oder C brauchen keine Schengentransit-Visa mehr.

Ausländerinnen und Ausländer mit entsprechenden Ausweisen können leichter durch Schengenstaaten reisen.
Ausländerinnen und Ausländer mit entsprechenden Ausweisen können leichter durch Schengenstaaten reisen.
Die Regelung tritt vor Mitte Juli in Kraft.

Mit der Anerkennung der Schweizer Aufenthaltspapieren durch die Europäische Union können über eine halbe Million Ausländer in der Schweiz können bald einfacher durch die Schengenstaaten reisen.

Die in Luxemburg beschlossene Regelung soll am 14. Juni in Strassburg unterzeichnet werden, wie die österreichische EU- Ratspräsidentschaft auf Anfrage erklärte. Dann folgt die Publikation im Amtsblatt der Europäischen Union.

Frühestens Anfangs Juli

In Kraft tritt der Entscheid am 20. Tag nach der Veröffentlichung. Gemäss der Ratspräsidentschaft dürfte das «im besten Fall» am 6. Juli der Fall sein.

Bisher müssen Ausländerinnen und Ausländer, die nicht aus EU-Staaten stammen, auch für die Durchreise durch den Schengenraum ein Visum beantragen.

Dies bedeutet einen grossen Verwaltungsaufwand für die Konsulate - und kostet die betroffenen Drittstaatangehörigen viel Zeit und Geld.

Einseitige Anerkennung

Vor allem die Gewerkschaft Unia und das Forum für die Integration der Migrantinnen und Migranten (FIMM) setzten sich intensiv für Erleichterungen ein. 94 Prozent der Schengenvisa seien Transitvisa, betonten sie, deshalb sei die Änderung so wichtig.

Die neue EU-Regelung ist eine einseitige Anerkennung von in der Schweiz und Liechtenstein ausgestellten Aufenthaltserlaubnissen.

Die Vereinfachung bezieht sich nur auf die Durchreise durch den Schengenraum (maximal fünf Tage). Sie ist für alle Schengenstaaten verbindlich und als Übergangsmassnahme gedacht, bis das Schengener Abkommen in Kraft gesetzt ist.

(rr/sda)

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