EU kooperiert mit Flüchtlings-Herkunftsländern am Horn von Afrika

Der sogenannte Khartum-Prozess sei nicht auf einige Tage oder Monate ausgelegt, sondern auf mehrere Jahre, betonte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier.

Angesichts der Beschwerden aus vielen Ländern und der zahlreichen Flüchtlinge, die auf ihrer Odyssee in Richtung Norden ums Leben kommen, handle es sich eindeutig um ein gesamteuropäisches Problem. Die «Politik des Zäune-Hoch-Ziehens» könne darauf keine Antwort sein, mahnte Steinmeier

Polizeimissionen und humanitäre Noteinsätze im Mittelmeer griffen zu kurz, wenn nicht zugleich die wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen in den Herkunftsländern verbessert würden, betonte der italienische Aussenminister Paolo Gentiloni.

Projekte sollen vorgeschlagen werden

Im Zuge des Khartum-Prozesses sollen nun schnellstmöglich konkrete Projekte vorgeschlagen werden, die mit EU-Hilfsgeldern gefördert werden könnten. Der Aktionsplan ruht laut Gentiloni auf drei Pfeilern: Diplomatie, Sicherheit und Entwicklung.

Am Khartum-Prozess sind neben den EU-Mitgliedstaaten und den Ländern am Horn von Afrika auch mehrere Transitländer beteiligt. Insgesamt haben sich zehn afrikanische Staaten der Initiative angeschlossen.

Wichtig seien dabei Programme, die «die sozio-ökonomischen und rechtlichen Bedingungen von Flüchtlingen und Migranten in den Ländern verbessern, durch die die Migrationsrouten führen», schrieben Steinmeier und Gentiloni in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die Freitagsausgabe der «Frankfurter Rundschau». Das könne den Druck mindern, «immer weiter ziehen zu müssen».

An der Konferenz in Rom hatte auch eine Delegation aus der Schweiz teilgenommen, geleitet vom Direktor des Bundesamtes für Migration (BFM), Mario Gattiker.

Gefährliche Überfahrt

Erst am vergangenen Wochenende waren wieder mehr als 1000 Flüchtlinge in Seenot aus dem Mittelmeer gerettet worden. Italien trägt als südlicher Anrainerstaat eine besonders hohe Last im Vergleich mit anderen EU-Ländern.

Tausende Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Afrika versuchen jedes Jahr, über das Mittelmeer in die EU zu gelangen. Dabei gibt es immer wieder schwere Unglücke mit zahlreichen Toten.

(flok/sda)