EU kritisiert Iran wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen
publiziert: Sonntag, 20. Jun 2004 / 15:31 Uhr

Teheran - Die Europäische Union hat Iran kritisiert. In einer von der irischen Ratspräsidentschaft veröffentlichten Erklärung zeigt sich die EU tief beunruhigt über die andauernden und zahlreichen Menschenrechtsverletzungen.

Einer der Hauptkritikpunkte ist die Behandlung der Frauen im Iran.
Einer der Hauptkritikpunkte ist die Behandlung der Frauen im Iran.
Vor allem werden die mangelnde Gleichberechtigung von Frauen, Folter und eine Kultur der Straflosigkeit für die Urheber solcher Rechtsverletzungen angeprangert, wie es in der von der irischen Botschaft in Teheran herausgegebenen Erklärung heisst. Die EU und Teheran waren am 14. und 15. Juni zur vierten Runde ihres Menschenrechtsdialogs zusammengekommen.

Darüber hinaus kritisiert die Erklärung das Fehlen einer unabhängigen Justiz und den Einsatz der Todesstrafe in Iran und weist auf Berichte über grausame Strafen wie das Amputieren von Gliedmassen hin.

Ausserdem würden in Iran Journalisten und andere regierungskritische Vertreter an der freien Meinungsäusserung gehindert. Ferner gebe es Diskriminierungen aus religiösen Gründen. Wahlmanipulation hindere die iranische Bevölkerung daran, ihre demokratischen Rechte auszuüben.

Vor den Wahlen in Iran im Februar und Mai hatte der fundamentalistische Wächterrat rund 2300 reformorientierte Kandidaten zumeist wegen unislamischen Verhaltens ausgeschlossen. Die Konservativen gewannen später die Wahl.

(rr/sda)

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