EU nimmt Beitrittsverhandlungen mit Türkei wieder auf

publiziert: Donnerstag, 29. Mrz 2007 / 22:04 Uhr

Brüssel - Nach monatelangem Stillstand hat die Europäische Union die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wieder aufgenommen. «Dies ist ein wichtiger Schritt vorwärts», sagte der türkische Chefunterhändler Ali Babacan in Brüssel.

Der deutsche Aussenminister und EU-Ratsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier: «Der Beitrittsprozess mit der Türkei ist wieder auf die Schiene gesetzt.»
Der deutsche Aussenminister und EU-Ratsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier: «Der Beitrittsprozess mit der Türkei ist wieder auf die Schiene gesetzt.»
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Beide Seiten begannen mit den Gesprächen über das zweite Verhandlungskapitel «Unternehmen und Industrie».

Steinmeier kündigte zugleich an, die Bundesregierung wolle bis zum Sommer weitere Kapitel öffnen. Babacan äusserte die Hoffnung, dass bis zum Ende der deutschen Ratspräsidentschaft am 30. Juni mit den Verhandlungen über drei weitere Kapitel begonnen werden könne.

Die Verzögerungen bei den Verhandlungen hätten dazu geführt, dass eine Ernüchterung innerhalb der türkischen Bevölkerung eingetreten sei. Die Türkei setze die versprochene Reformpolitik fort, sagte Babacan.

Kapitel auf Eis gelegt

Im Dezember 2006 hatte die EU die Eröffnung von acht der insgesamt 35 Kapitel auf Eis gelegt, die vor einem Beitritt der Türkei durchgearbeitet werden müssen. Die Beitrittsgespräche hatten formell im Oktober 2005 begonnen. Seitdem ist aber erst ein Kapitel abgeschlossen worden.

Die Verhandlungen sind vor allem wegen des Streits um Zypern ins Stocken geraten. Die Republik Zypern ist Mitglied der EU, die Türkei verweigert aber zyprischen Schiffen und Flugzeugen freien Zugang zu seinen See- und Flughäfen. Hintergrund ist der Konflikt der beiden Staaten um Nordzypern.

(dl/sda)

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