EU stockt Budget für Lebensmittelhilfen auf

publiziert: Freitag, 20. Jun 2008 / 10:49 Uhr / aktualisiert: Freitag, 20. Jun 2008 / 11:36 Uhr

Brüssel - Die EU-Kommission wird ihr Budget für Lebensmittelhilfen kräftig aufstocken, um die Folgen der steigenden Nahrungsmittel- und Ölpreise für Bedürftige abzufedern. Dies kündigte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso an.

Laut Barroso wird es keine Zauberformel geben.
Laut Barroso wird es keine Zauberformel geben.
Zudem sollen nicht benötigte Gelder aus dem EU-Agrarhaushalt 2008 für landwirtschaftliche Programme in Entwicklungsländern zur Verfügung gestellt werden.

Die EU-Regeln würden es zudem nicht verbieten, dass die EU-Staaten Personen oder Privathaushalte unterstützten, fügte Barroso an. Auch dürften sie eine Sondersteuer für die hohen Gewinne der Energiekonzerne einführen, sagte er, ohne die entsprechenden italienischen Pläne konkret zu nennen.

Bei den Unternehmen dürfe es jedoch nicht zu Wettbewerbsverzerrungen kommen, daher könnten Hilfsmassnahmen hier nur befristet eingesetzt werden. Die französischen Vorschläge zur Begrenzung der Mehrwertsteuer auf Mineralöl wird die EU-Kommission laut Barroso prüfen.

Allerdings unterstrich Barroso auch, dass beim Energieverbrauch ein Paradigmenwechsel notwendig sei. «Es wird keine Zauberformel geben», sagte er.

(bert/sda)

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