EU treibt Lösung in Krise um Schweiz und Libyen voran
publiziert: Freitag, 19. Feb 2010 / 16:33 Uhr

Berlin/Brüssel/Madrid - Die Europäische Union (EU) treibt die Suche nach einer möglichst schnellen Lösung im Streit zwischen der Schweiz und Libyen voran. So liefen die diplomatischen Bemühungen der EU weiterhin auf Hochtouren.

Die Gespräche werde fortgesetzt, so Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.
Die Gespräche werde fortgesetzt, so Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.
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Allerdings versuchten die verschiedenen beteiligten Seiten ihre Bemühungen diskret zu halten, um eine mögliche Einigung nicht durch zu forsche Kommunikation zu gefährden.

So verlautete einzig aus dem spanischen Aussenministerium, dass die Gespräche zwischen den Delegationen der Schweiz und Libyens auf technischer Ebene weitergingen.

Treffen in Berlin geplant

In Berlin war nach Informationen der Nachrichtenagentur SDA ebenfalls ein Treffen auf hohem Niveau geplant. Allerdings wies dies ein Sprecher des deutschen Auswärtigen Amtes zurück: Es sei kein Treffen zu dem Visa-Streit in der deutschen Hauptstadt geplant.

In Brüssel erklärten dazu EU-Diplomaten, dass Kontakte mit verschiedenen Partnern auf verschiedener Ebene stattfänden. Weiterhin herrsche Zuversicht, dass eine Lösung noch vor Montag gefunden werden könne, hiess es weiter.

EU-Aussenminister beschäftigen sich mit Libyen-Affäre

Am Montag werden sich voraussichtlich die EU-Aussenminister bei ihrem Treffen auch mit Libyen beschäftigen. «Hoffentlich nur noch als Rückblick», wie aus Ratskreisen verlautete.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey liess am Rande der Europarats-Konferenz in Interlaken verlauten, die Gespräche würden fortgesetzt. Sie hatte am Donnerstag in Madrid ihren libyschen Amtskollegen Moussa Koussa und den spanischen EU-Ratsvorsitzenden Miguel Angel Moratinos getroffen.

Auslöser für die Verstimmung zwischen Libyen und der Schweiz war die vorübergehende Festnahme von Hannibal Gaddafi, Sohn von Libyens Revolutionsführer Muammar, und dessen Gattin wegen Misshandlung von Hausangestellten. Als Retourkutsche hindert Libyen seit dem Sommer 2008 die beiden Schweizer Max Göldi und Rachid Hamdani an der Ausreise.

(sl/sda)

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