EU vermeidet bei Türkei das Wort «Beitritt»
publiziert: Montag, 10. Dez 2007 / 17:08 Uhr

Brüssel - Auf Drängen Frankreichs haben die EU-Staaten die Aussicht der Türkei auf einen EU-Beitritt etwas ins Ungewisse gerückt. In einer Erklärung zur EU-Erweiterung erwähnten die EU-Aussenminister weder «Beitritt» noch «Mitgliedschaft» der Türkei.

In einer Erklärung zur EU-Erweiterung wurde weder «Beitritt» noch «Mitgliedschaft» der Türkei erwähnt.
In einer Erklärung zur EU-Erweiterung wurde weder «Beitritt» noch «Mitgliedschaft» der Türkei erwähnt.
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Im einem in Brüssel verabschiedeten Text ist nicht mehr von einer «Beitrittskonferenz» für die künftigen Verhandlungen mit Ankara die Rede. Stattdessen werden «zwischenstaatlichen Konferenzen» mit der Türkei und dem Beitrittskandidaten Kroatien erwähnt.

EU-Diplomaten zufolge wollten die Franzosen damit erreichen, dass Präsident Nicolas Sarkozy nicht unglaubwürdig wird, wenn demnächst zwei weitere Kapitel in den Verhandlungen mit der Türkei eröffnet werden. Sarkozy hatte im Wahlkampf versprochen, einen Beitritt des Landes, das nach seiner Ansicht nicht zu Europa gehört, verhindern zu wollen.

Substanziell ändert sich am Status der Verhandlungen jedoch nichts: Im Text wird auf frühere EU-Beschlüsse hingewiesen. Die im Oktober 2005 begonnenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sind bereits seit ins Stocken geraten.

Grund ist neben dem französischen Widerstand die Weigerung Ankaras, Häfen und Flughäfen wie von der EU verlangt für die griechische Republik Zypern zu öffnen. Von den insgesamt 35 Verhandlungskapiteln ist erst eines abgeschlossen, zu fünf Themen laufen derzeit Gespräche.

Zudem wurde die Türkei zu weiteren Reformen bei der Justiz, bei Menschenrechten und Meinungsfreiheit aufgefordert.

(smw/sda)

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