EU verschärft Sanktionen im Atomstreit gegen Iran

publiziert: Montag, 23. Apr 2007 / 13:52 Uhr

Luxemburg/Teheran - Die Europäische Union hat die Ende März beschlossenen UNO-Sanktionen im Atomstreit mit dem Iran verschärft. Gleichzeitig kündigte der EU-Aussenbeauftragte Javier Solana ein Treffen mit Iran an.

Javier Solana will weiter verhandeln.
Javier Solana will weiter verhandeln.
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Die EU-Aussenminister ergänzten in Luxemburg die vom UNO-Sicherheitsrat beschlossenen verschärften Sanktionen gegen Teheran mit zusätzlichen EU-eigenen Massnahmen.

Sie beschlossen Reiseverbote für 15 Iraner, die für das Atomprogramm der Regierung verantwortlich sind oder zu den Schlüsselfiguren der Revolutionsgarden gehören.

Die UNO-Resolution empfahl lediglich «erhöhte Wachsamkeit» bei der Einreise dieser Personen. Zugleich sagte Solana, er werde sich am Mittwoch in der türkischen Hauptstadt Ankara mit dem iranischen Atom-Unterhändler Ali Laridschani treffen.

Doch noch Verhandlungen?

Dabei solle es um die Möglichkeiten gehen, doch noch zu Verhandlungen über den Atomstreit zwischen Teheran und der internationalen Gemeinschaft zu kommen.

Er rechne noch nicht mit detaillierten Gesprächen über die von der EU geforderte Aussetzung der Urananreicherung, erklärte Solana.

«Es sollte erst einmal geklärt werden, ob die EU ein neues Täuschungsmanöver verfolgt», zitierte die iranische Nachrichtenagentur ISNA den Sprecher des Aussenministeriums in Teheran, Mohammad-Ali Hosseini.

Die Aussetzung der Uranareicherung solle überhaupt kein Gesprächsthema sein: «Irans nukleare Rechte sollten ein für alle Mal von den einschlägigen Staaten anerkannt werden.» Dem Westen gehe es offenbar nur noch darum, die UNO-Sanktionen gegen den Iran zu rechtfertigen.

Die EU-Staaten suchen ungeachtet der Sanktionen weiter nach einer Verhandlungslösung mit dem Iran. Darüber herrsche Einigkeit zwischen den Regierungen, sagte ein EU-Diplomat.

(li/sda)

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