EU-Gipfel
EU verzichtet auf Tampon-Steuer
publiziert: Freitag, 18. Mrz 2016 / 07:00 Uhr
Tampons und weitere Damenhygieneprodukte werden nicht neu besteuert.
Tampons und weitere Damenhygieneprodukte werden nicht neu besteuert.

Brüssel - Tampons haben es wohl noch nie in Schlussfolgerungen eines EU-Gipfels geschafft - Grossbritanniens Premierminister David Cameron hat genau das nun aber möglich gemacht. Hintergrund ist ein Streit über die Mehrwertsteuer auf Hygieneprodukte für Frauen.

Die Staats- und Regierungschefs begrüssten am Donnerstagabend ganz offiziell die Absicht der EU-Kommission, «Mitgliedstaaten die Möglichkeit zu geben, die Mehrwertsteuersätze für Hygieneprodukte auf null zu setzen».

Die geplante Steuerausnahme ist Folge einer parlamentarischen Rebellion in Grossbritannien. Europaskeptische und feministische Abgeordnete haben sich im britischen Unterhaus verbündet, um kommende Woche einen Zusatz zum Budgetgesetz durch das Parlament zu bringen, der die Abschaffung der Steuer auf Tampons und Damenbinden verlangt.

In Grossbritannien sind Hygieneartikel bisher mit einer fünfprozentigen Steuer belegt - dem nach EU-Recht niedrigst möglichen Satz. Feministinnen bezeichnen das als diskriminierend. Die EU-Skeptiker wiederum empören sich darüber, dass die EU überhaupt solche Mindeststeuersätze vorschreiben darf.

Petition für Verzicht

Im vergangenen Jahr hatten in Grossbritannien 300'000 Menschen eine Petition unterzeichnet, die den Verzicht auf die Mehrwertsteuer auf Tampons und Damenbinden fordert. Im November hatte Finanzminister George Osborne bereits versucht, den Rebellen den Wind aus den Segeln zu nehmen. Er kündigte damals an, dass die Regierung die Millioneneinnahmen aus der Tampon-Steuer Frauenorganisationen zur Verfügung stellen werde.

Auch in anderen Ländern ist die Tampon-Steuer ein Thema. Im Dezember hatte das französische Parlament beschlossen, die Steuern für Frauen-Hygieneartikel von bisher 20 auf 5,5 Prozent zu senken. Der Schritt kostet den Staat rund 55 Millionen Euro jährlich. Neben Frankreich und Grossbritannien haben in der EU auch Irland, Spanien und die Niederlande die Steuer auf einen Niedrigsatz gesenkt.

(pep/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Martin Schulz fordert die Umsetzung der Flüchtlingsverteilung.
Martin Schulz fordert die Umsetzung der Flüchtlingsverteilung.
Schulz besorgt  Osnabrück - Die EU steckt nach Ansicht des Präsidenten des EU-Parlaments, Martin Schulz, in einer existenziellen Krise. Viele Befürchtungen von vor einigen Jahren hätten sich bewahrheitet, sagte der SPD-Politiker der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstagsausgabe). 
Vorerst per Verordnung?  Bern - Der Bundesrat muss die Masseneinwanderungsinitiative ...
Johann Schneider-Ammann spricht von einem «Wettlauf mit der Zeit». (Archivbild)
Mehr Support für Bilaterale Bern - Die bilateralen Verträge geniessen in der Bevölkerung wieder mehr Zuspruch - eine Hypothek für die schweizerische ...
82 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass die Wirtschaft auf stabile Beziehungen zur EU angewiesen ist.
De Watteville sieht «enorme Herausforderung» Bern - Erst nach der Brexit-Abstimmung am 23. Juni kann die Schweiz wieder ...
Burkhalter hofft auf baldige Einigung mit EU Bern - Bundesrat Didier Burkhalter ist zuversichtlich, dass sich die Schweiz ... 3
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3934
    Deutschland... ist eines der wenigen Länder, das sich enorm mit der Integration der ... gestern 13:42
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3934
    Der... Grund für die Misere liegt ganz woanders und ist im Prinzip sehr ... Di, 24.05.16 11:04
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3934
    "Flüchtlingslager-Räumung" Gut für die Einwohner von Idomeni, die nun bald ihr Leben, ihre ... Di, 24.05.16 10:30
  • Kassandra aus Frauenfeld 1760
    Im letzten Moment die Kurve gekriegt! Den Oesterreichern herzlichen Glückwunsch! Unter den Rechten gehts ... Mo, 23.05.16 18:01
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3934
    R. Erdogans... Berater Burhan Kuzu sandte bereits am 10. 5. 2016 eine Drohung gen EU, ... Mo, 23.05.16 17:21
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3934
    In... Syrien gibt es einen Krieg im Krieg. Es herrscht in Syrien schon lange ... Mo, 23.05.16 15:16
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3934
    Das... war nur eine weitere Gelegenheit für Herrn A. Mazyek, sich wichtig zu ... Mo, 23.05.16 14:37
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3934
    Wenn... die Türkei sich nicht an die Abmachungen hält, gibt es keine ... Mo, 23.05.16 11:44
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Wettbewerb
   
Die Alp Grosser Mittelberg im Justistal.
Viel Glück  Die Alpsaison steht vor der Tür. Damit Wanderfreunde den Weg zu den schönsten Alpbeizli finden, haben wir ein Gewinnspiel parat.
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zur Premiere von «The First Avenger: Civil War» verlosen wir zwei Fan-Pakete mit jeweils zwei Kinoeintritten.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 10°C 25°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
Basel 11°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter vereinzelte Gewitter
St. Gallen 11°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter vereinzelte Gewitter
Bern 9°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig vereinzelte Gewitter
Luzern 12°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig vereinzelte Gewitter
Genf 10°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig vereinzelte Gewitter
Lugano 13°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten