EU will nach Rücktritt von Abbas an Friedensprozess festhalten
publiziert: Samstag, 6. Sep 2003 / 15:22 Uhr

Riva del Garda - Die Europäische Union (EU) will auch nach dem Rücktritt von Mahmud Abbas am Nahost-Friedensplan festhalten. Die erklärte der deutsche Aussenminister Joschka Fischer nach dem EU-Aussenministertreffen in Riva del Garda.

Die EU-Aussenminister sind sich einig, sie wollen auch nach dem Rücktritt von Abbas am Friedensplan festhalten, wie Joschka Fischer erklärte.
Die EU-Aussenminister sind sich einig, sie wollen auch nach dem Rücktritt von Abbas am Friedensplan festhalten, wie Joschka Fischer erklärte.
Die EU-Aussenminister seien sich einig, dass der Friedensplan deswegen nicht scheitern dürfe, sagte Fischer nach den informellen Beratungen der EU-Aussenminister und ihren Kollegen aus den Beitrittsstaaten.

Wie die näheren Bedingungen für ein Festhalten am Friedensprozess aussehen werden, liege auch in den Händen der Palästinenser, sagte Fischer. Wichtig sei, mit den Reformen auf der palästinensischen Seite und der Kontrolle der Sicherheit weiterzukommen.

Der Gesprächspartner der EU auf Seiten der Palästinenser sei der Ministerpräsident und wie der in Zukunft heissen wird, das bleibt abzuwarten, machte Fischer deutlich.

Ein ranghoher israelischer Regierungsvertreter hatte zuvor der Nachrichtenagentur AFP in Jerusalem gesagt, Abbas bleibe in Fragen des Friedensprozesses der einzige Gesprächspartner für die israelische Regierung.

Eine Entscheidung über das Einfrieren von Vermögen der radikalislamischen Palästinenser-Organisation Hamas wurde bei dem Treffen nach Angaben von Fischer nicht getroffen. Die deutsche Regierung unterstütze den Vorschlag, Hamas auf die EU-Liste der Organisationen zu setzen, deren Konten beschlagnahmt werden.

Frankreich habe noch einige Fragen aufgeworfen, aber im Grunde genommen sei auch Paris für die Aufnahme der Hamas in die Liste, sagte Fischer.

(tr/sda)

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