Ex-Rechtsextremer darf nicht in die RS
Ehemaliger Rechtsextremer darf nicht in die RS einrücken
publiziert: Montag, 27. Aug 2012 / 13:30 Uhr / aktualisiert: Montag, 27. Aug 2012 / 14:17 Uhr
Trotz Distanzierung im Jahr 2011 darf der junge Mann nicht in die RS. (Symbolbild)
Trotz Distanzierung im Jahr 2011 darf der junge Mann nicht in die RS. (Symbolbild)

St. Gallen - Einem früheren Skinhead bleibt der Militärdienst verwehrt. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Einschätzung der Fachstelle für Personensicherheitsprüfung (PSP) bestätigt, dass er wegen seiner Kontakte zur rechtsextremen Szene ein Sicherheitsrisiko darstellt.

Companion for Life
4 Meldungen im Zusammenhang
Die Fachstelle PSP hatte den jungen Mann aus der Romandie 2011 unter die Lupe genommen, kurz nachdem er seinen Marschbefehl für die RS als Büroordonanz erhalten hatte. Obwohl er sich zu diesem Zeitpunkt offenbar bereits von der rechten Szene zu distanzieren begonnen hatte, wurde er als Sicherheitsrisiko eingestuft.

Bis zumindest Ende 2008 war er als Skinhead im rechtsextremen Milieu in Erscheinung getreten und unter anderem von der Polizei angehalten worden, als er die 1. August-Veranstaltung von Neonazis auf dem Rütli besuchen wollte. Zudem hat er Vorstrafen wegen Cannabis-Konsum und Fahren in angetrunkenem Zustand.

Algerische Mutter

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde des Mannes nun abgewiesen und die negative Risikoverfügung der Fachstelle PSP bestätigt. Gemäss dem Entscheid will sich der junge Mann zwar von der rechtsextremen Szene abgesetzt haben, nachdem er erfahren hatte, dass er selber von einer algerischen Mutter abstammt.

Laut Gericht dauert es gemäss Einschätzung der Fachstelle PSP aber rund fünf Jahre, damit sich Betroffene aus ihrem früheren Leben als Rechtsextreme lösen können. Es sei deshalb nicht auszuschliessen, dass er Akte von Gewalt oder Diskriminierung gegen Dritte wegen ihrer Ansicht oder ihrer Ethnie begehen könnte.

Insgesamt sei es nicht nur möglich, sondern wahrscheinlich, dass es zu einem Geschehnis komme, das dem Ansehen der Armee abträglich sein könnte. Im Übrigen sei es Zweck der Armee, die Schweiz und ihre Bevölkerung zu schützen und nicht, bestimmten Rekruten eine bessere Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu ermöglichen. (Urteil A-518/2012 vom 15. August 2012)

(laz/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Am Montag sind rund 8500 Rekruten zur Winter-RS eingerückt, etwas weniger als im Vorjahr. Neu in der Armee sind auch ... mehr lesen 1
95 Personen wurden trotz bestandener Rekrutierung ausgeschlossen. (Symbolbild)
Neue Rekruten rücken ein.
Bern - Zum Start der Sommer-Rekrutenschule am Montag hat die Armee rund ... mehr lesen
Bern - Die Schweizer Armee hat am 1. März dieses Jahres noch 188'075 Angehörige gezählt, 5759 weniger als im Vorjahr. Trotz ... mehr lesen
Zu viele Aktive: Gefechtsübung der Schweizer Armee auf dem Waffenplatz St. Luzisteig.
Nicht alle jungen Schweizer sind für den Dinst mit der Waffe geeignet.
Bern - Für mehrere tausend junge Schweizer hat es am Montag erstmals geheissen, ... mehr lesen
Wir liefern alle Arten von Schoggi und Mints Swiss Army und Swiss Navy
Star Trade GmbH
Im Feld 16 / Postfach 184
8184 Bachenbülach
Mehr als nur ein Museum
Die Weiterentwicklung der Armee war in der Sommersession wegen unklarem finanziellen Bedarf gescheitert.
Die Weiterentwicklung der Armee war in der ...
Wieviel Geld braucht die Schweizer Armee?  Bern - Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK) glaubt einen Weg gefunden zu haben, um die Blockade bei der Armeereform zu lösen: Der Bundesrat soll einen konkreten Vorschlag machen, wie viel Geld die Armee 2017-2020 bekommt. 
Kommission denkt über tieferes Armeebudget nach Bern - Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK) hält an der geplanten Armeereform fest. ...
Die Armeereform sieht eine kleinere Truppe vor.
«Es braucht fünf Milliarden Franken» Bern - Die Schweizer Armee wehrt sich gegen den jüngsten Sparauftrag des Bundesrats. ...
Pendlerverkehr im Stau  Würenlos AG - Ein brennendes Militärfahrzeug und zwei Verkehrsunfälle haben am Mittwochmorgen auf der Autobahn A1 zwischen dem Limmattal und dem Birrfeld mitten im Pendlerverkehr zu grossen Verkehrsbehinderungen geführt. Ein Lieferwagenfahrer wurde leicht verletzt.  
Die Autobahn ist momentan nur einspurig befahrbar.
Stau nach schwerem Verkehrsunfall Härkingen SO - Auf der Autobahn A1 bei Härkingen SO hat sich kurz nach 13 Uhr ein Unfall mit mehreren Fahrzeugen ereignet. Der Verkehr ...
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3276
    "wird auch die Flüchtlingskrise in Europa Thema sein" A. Merkel nannte die Bewältigung des Flüchtlingsproblems eine ... gestern 09:29
  • Kassandra aus Frauenfeld 1488
    Nur kein Ticket! Unser aller Schäfchen würde doch glatt erwischte Schwarzfahrer ohne ... Di, 01.09.15 16:07
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3276
    Konkret "Eine syrische Flüchtlingsfamilie und ein Mann aus Afghanistan ... Di, 01.09.15 13:00
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3276
    Der... britische Europaparlamentarier Nigel Farage (UKIP) rief kürzlich im ... Di, 01.09.15 09:03
  • keinschaf aus Wladiwostok 2724
    Lügnerverein STS "Nach Angaben des STS verschwinden jedes Jahr Tausende Haustiere ... Di, 01.09.15 01:53
  • keinschaf aus Wladiwostok 2724
    Tickets für... Schwarzfahrer? lach Ja, in Frauenfeld vielleicht. Dort wohnen ja ... Di, 01.09.15 01:13
  • Kassandra aus Frauenfeld 1488
    Schwarzfahrer im öffentlichen Verkehr? Ach, das Schäfchen fährt offensichtlich auch im eigenen Auto schwarz? ... Di, 01.09.15 00:15
  • keinschaf aus Wladiwostok 2724
    Für Schweizer bitte auch!! Das wäre doch auch für die Schwarzfahrer im öffentlichen Verkehr eine ... Mo, 31.08.15 20:29
Companion for Life
Wettbewerb
Unvergessliche Momente auf der OCHSNER SPORT CLUB Fanbank.
Hautnah dabei  OCHSNER SPORT CLUB bringt dich hautnah an die Stars der Super League.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich 10°C 14°C leicht bewölkt leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Basel 8°C 16°C leicht bewölkt leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
St.Gallen 11°C 17°C leicht bewölkt bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Bern 10°C 20°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 12°C 19°C leicht bewölkt bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Genf 11°C 21°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 17°C 23°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten