Ehud Olmert und Mahmud Abbas erzielen Fortschritte
publiziert: Montag, 5. Mai 2008 / 19:00 Uhr / aktualisiert: Montag, 5. Mai 2008 / 20:21 Uhr

Jerusalem - Israel und die Palästinenser haben eine Woche vor dem Besuch von US-Präsident George W. Bush nach eigenen Angaben Fortschritte bei den Friedensgesprächen erzielt. Israels Premier Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatten sich am Montag getroffen.

Israels Premier Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatten sich am Montag getroffen.
Israels Premier Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatten sich am Montag getroffen.
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Beim Gespräch der Politiker unter vier Augen in Jerusalem seien «deutliche Fortschritte» erzielt worden, sagte ein hoher israelischer Beamter. Diese bezögen sich auf den Grenzverlauf eines künftigen palästinensischen Staates sowie auf die beiderseitigen Sicherheitsabsprachen.

Der Zeitplan der Annapolis-Konferenz könne noch eingehalten werden, sagte der Sprecher von Olmert. Auf der Konferenz in den USA war im November als Ziel vereinbart worden, bis Anfang 2009 ein israelisch-palästinensisches Abkommen zu erreichen.

Vor dem Treffen hatte US-Aussenministerin Condoleezza Rice erneut mit beiden Seiten verhandelt. Nach einem letzten Gespräch mit Olmert flog sie in die USA zurück. Es war Rice' zweite Nahost-Reise binnen eines Monats.

Rice hatte sich zuletzt vor allem um eine Verbesserung des Alltags der Palästinenser bemüht und Israel zur Reduzierung von Strassensperren im Westjordanland gedrängt. Nach Angaben des israelischen Radios will Israel noch diese Woche eine Strassensperre bei Hebron abbauen und durch moblie Sperren ersetzen.

Lage im Gazastreifen spitzt sich zu

Nach UNO-Angaben hat Israel bisher 44 «Hindernisse» geräumt - von den 61, deren Räumung sie zugesagt hatte. Insgesamt gibt es über 500 Strassensperren, Blockaden und Kontrollposten im Westjordanland.

Dagegen spitzt sich die Lage im Gazastreifen weiter zu. Zum zweiten Mal binnen einer Woche hätte die UNO wegen Treibstoffmangels die Lebensmittelhilfen für 650'000 Palästinenser aussetzen müssen. Israel reagierte in letzter Minute auf den Hilferuf und lieferte den dringend benötigten Treibstoff.

(smw/sda)

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