Einbürgerung widerrufen wegen vermuteter Scheinehe

Der Mann war 1989 von der Türkei in die Schweiz gereist und hatte ein Asylgesuch gestellt. Nach dessen Abweisung heiratete er 1993 eine 26 Jahre ältere Schweizerin. Dank dieser Ehe wurde er 1998 erleichtert eingebürgert. Zuvor hatte er bestätigt, in einer tatsächlichen und stabilen Ehe ohne Trennungsabsichten zu leben.

Rund ein halbes Jahr nach der Einbürgerung liess er sich von seiner Frau scheiden und heiratete seine frühere türkische Lebensgefährtin, mit der er bereits zwei Kinder hatte. 2003 erklärte das Bundesamt für Zuwanderung, Integration und Auswanderung (IMES) die Einbürgerung für nichtig.

Es war zum Schluss gekommen, dass der Mann die Ehe zur Erlangung des Bürgerrechts missbraucht habe. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid nun bestätigt. Laut den Lausanner Richtern ist es oft schwierig zu beweisen, ob zum Zeitpunkt der Einbürgerung eine echte, gelebte Ehe bestanden hat.

Die Behörden könnten sich deshalb veranlasst sehen, aufgrund der Umstände eine Scheinehe zu vermuten. Dabei müssten sie zwar auch nach entlastenden Elementen suchen. Da diese aber häufig nur dem Betroffenen bekannt seien, sei es seine Sache, die Vermutung durch den Gegensbeweis oder erhebliche Zweifel umzustürzen.

Im konkreten Fall bestehe aufgrund der Eckdaten die Vermutung, dass keine echte Ehe mehr bestanden habe. Der Gegenbeweis sei nicht gelungen: Nach der allgemeinen Lebenserfahrung sei zu verneinen, dass eine angeblich intakte Ehe wegen einem Stellenverlust innert zwei Monaten völlig zerrüttet werde.

(fest/sda)