Aus Effizienzgründen wäre es sinnvoll, wenn die Fernseh- und Radiogebühren künftig mit einer generellen Gebühr pro Kopf direkt eingezogen würden, wie dies aktuell mit einer Initiative gefordert wird. So könnten Millionen von Franken eingespart werden, welche die Inkassofirma Billag für die Administration und Werbung ausgibt. Das Argument, dass dadurch auch Personen zur Kasse gebeten würden, welche das Angebot nicht konsumieren, entbehrt zwar nicht jeder Grundlage, ist aber je länger je mehr vernachlässigbar.

Schon heute sind neben den Fernsehbesitzern ja auch Personen mit einem Handy, Notebook oder PC mit einer schnellen Internetverbindung gebührenpflichtig. Die Zahl der nicht gebührenpflichtigen Haushalte ist deshalb äusserst gering und wird in Zukunft noch weiter sinken. Weiter darf man hier anmerken, dass sich die Steuerzahler schon heute an diversen staatlichen Dienstleistungen beteiligen müssen, welche von einem noch viel kleineren Teil der Bevölkerung konsumiert werden als das Radio und Fernsehen.

Stossend ist aber nicht nur der ineffiziente Weg wie die Gebühren eingezogen werden, sondern auch die Art, wie diese teilweise verwendet werden. Es kann nicht sein, dass SF mit den Fernsehgebühren immer mehr Sendungen finanziert, welche auch von den privaten Fernsehstationen gesendet werden. Teilweise seichte Unterhaltungsshows wie «Die Grössten Schweizer Talente» aber auch erfolgreiche ausländische Fernsehserien werden bereits heute von diversen in der Schweiz im Kabelnetz verfügbaren Sendern gezeigt, dafür braucht es keine Gebührengelder.

Es ist weder aus wettbewerbspolitischer Sicht, noch aus Sicht der Grundversorgung zu rechtfertigen, dass das gebührenfinanzierte SF hier die privaten Fernsehsender konkurrenziert. Das staatliche Fernsehen soll sich auf die Bereiche konzentrieren, welche von den privaten Fernsehstationen nicht oder nur ungenügend abgedeckt werden und dort qualitativ hochstehende Sendungen produzieren.

(Michael Köpfli/news.ch)