Einführung der CO2-Abgabe steht auf der Kippe
publiziert: Montag, 11. Jun 2007 / 12:17 Uhr / aktualisiert: Montag, 11. Jun 2007 / 14:53 Uhr

Bern - In einem Monat steht fest, ob die CO2-Abgabe von vorerst 3 Rappen pro Liter Heizöl ab 2008 eingeführt wird. Erst dann werden die Daten über den Ausstoss an Treibhausgas verfügbar sein. Die Prognose steht auf der Kippe.

Die Ressourcen der Erde sind nicht unerschöpflich und nicht billig.
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Der Bundesrat hat am Freitag in einer Verordnung den Entscheid des Parlamentes umgesetzt, die CO2-Abgabe auf Brennstoffen in drei Stufen dann zu erheben, wenn die verpflichtenden Klimaziele des Kyoto-Protokolls nicht erreicht werden.

Die Wahrscheinlichkeit, dass die erste Stufe 2008 ausgelöst wird, steht bei 50 Prozent.

Das CO2-Gesetz schreibt für den Zeitraum 2008 bis 2012 eine Reduktion des Ausstosses des Treibhausgases von 10 Prozent gegenüber 1990 vor.

Die Verteuerung der fossilen Brennstoffe Heizöl, Erdgas und Kohle soll Anreize zum sparsamen Verbrauch und zum Einsatz CO2-freier oder CO2-ärmerer Energieträger schaffen.

Folgen einer ausbleibenden CO2-Abnahme

Gemäss Parlamentsbeschluss wird eine Abgabe von 12 Franken pro Tonne CO2 oder 3 Rappen pro Liter Heizöl erhoben, falls die Emissionen aus Brennstoffen 2006 gegenüber 1990 um weniger als 6 Prozent gesunken sind.

Die Abgabe wird ab 2009 verdoppelt und ab 2010 verdreifacht, wenn der CO2-Ausstoss nicht weiter abnimmt.

Unternehmen können sich von der Abgabe befreien, wenn sie sich gegenüber dem Bund zu einer Verringerung ihres CO2-Ausstosses verpflichten. Dazu müssen sie beim Bundesamt für Umwelt (BAFU) ein Sparprogramm einreichen. Bisher haben das über 600 Betriebe und ganze Branchen wie die Zementindustrie gemacht.

Die Einnahmen aus der CO2-Abgabe fliessen via Krankenkassenprämien an die Bevölkerung zurück. Die Rückverteilung an die Wirtschaft wird über die AHV-Ausgleichskassen abgewickelt. Bei einer Einführung der Abgabe 2008 sind im ersten Jahr rund 220 Millionen und 2010 bis zu 650 Millionen Franken zu erwarten.

(dl/sda)

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