Einheitspolizei im Kanton Neuenburg
publiziert: Montag, 4. Sep 2006 / 15:34 Uhr

Neuenburg - Die Städte Neuenburg und Le Locle haben ihren Widerstand gegen die kantonale Einheitspolizei aufgegeben.

Die Einheitspolizei ist unter Dach.
Die Einheitspolizei ist unter Dach.
Sie haben sich mit der Kantonsregierung geeinigt und wollen beim Projekt mitmachen.

Gleichzeitig mit der angekündigten Einigung unterzeichneten der Neuenburger Staatsrat und die Stadtregierung von La Chaux-de-Fonds die erste Leistungsvereinbarung. Ab 1. Januar 2007 verfügt damit die Uhrenstadt im Neuenburger Jura nicht mehr über Gemeindepolizisten.

Deren wichtigste Aufgaben werden dann von der Kantonspolizei wahrgenommen. Von den bisherigen Gemeindepolizisten wird niemand entlassen, sie wechseln alle zum Kanton.

Dienststelle für öffentliche Sicherheit

Für Aufgaben, die im Leisungsvertrag nicht enthalten sind, baut La Chaux-de-Fonds nun eine Dienststelle für öffentliche Sicherheit auf. Diese Aufgaben betreffen etwa Ordnungsbusen, Fundbüro und Fischereipatente.

Dank Skaleneffekten spart La Chaux-de-Fonds nach eigenen Angaben 800 000 Fr. pro Jahr. Der Leistungsvertrag kostet die Stadt 5,4 Mio. Franken.

Für die Kantonsregierung ist das Einlenken aller grösseren Städte wichtig, um das Projekt Einheitspolizei durch den Grossen Rat zu bringen. Die Beratungen im Kantonsparlament finden am Dienstag und Mittwoch statt.

(rr/sda)

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