Einigkeit in letzter Sekunde?
publiziert: Montag, 5. Feb 2007 / 20:10 Uhr / aktualisiert: Montag, 5. Feb 2007 / 23:47 Uhr

Gaza - Unmittelbar vor ihrem Gipfel von Mekka haben die verfeindeten Palästinensergruppen Hamas und Fatah zur Einigkeit aufgerufen. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte als EU-Ratsvorsitzende die Unterstützung der Europäischen Union an.

Die Deutsche Bundeskanzlerin und EU-Ratspräsidentin  Angela Merkel kündigte Vermittlungsbemühungen der EU an.
Die Deutsche Bundeskanzlerin und EU-Ratspräsidentin Angela Merkel kündigte Vermittlungsbemühungen der EU an.
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«Zumindest werden wir in engem Kontakt mit denjenigen sein, die diese Gespräche führen», sagte Merkel bei einem Besuch in Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate. Sie begrüsste die Vermittlungsbemühungen Ägyptens und Saudi-Arabiens, das derzeit turnusgemäss den Vorsitz in der Arabischen Liga und im Golf-Kooperationsrat innehat.

Die Bundeskanzlerin mahnte nach ihren politischen Gesprächen in Abu Dhabi auch, trotz der momentanen Schwierigkeiten an einer Vision für eine Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts festzuhalten: Dies umfasse eine Zwei-Staaten-Lösung, sichere Grenzen und Schutz vor Gewalt für Israel und eine wirtschaftliche Zukunft für die Palästinenser.

Bedeutung der Menschenrechte

In einer Grundsatzrede hob Merkel ausserdem die Bedeutung der Menschenrechte hervor. Sie betonte, dass die Einigung Europas nach konfliktreichen Jahrhunderten nur gelungen sei, weil die europäischen Länder die Würde des einzelnen Menschen, Demokratie und die Gleichberechtigung von Mann und Frau anerkannt hätten.

Trotz bestehender Differenzen reise er mit der ehrlichen Absicht nach Mekka, die Kämpfe mit der Fatah zu beenden und die nationale Einheit wiederherzustellen, sagte Hamas-Regierungschef Ismail Hanija in Gaza. Zuvor rief auch Hamas-Chef Chaled Maschaal zum Ende der Feindseligkeiten auf, die seit Dezember mehr als 80 Palästinenser das Leben gekostet hat.

Auch ein Fatah-Sprecher forderte eine Einigung. Maschaal, Hanijah und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas von der Fatah können für ihr Treffen mit Unterstützung der EU rechnen, Merkel versicherte.

Keine Alternative

«Zur Einigung gibt es keine Alternative», sagte Hanija in der wöchentlichen Kabinettssitzung. In den Verhandlungen von Mekka, die Saudi-Arabien vermittelte, geht es neben einem Ende der Kämpfe um die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit.

Hamas habe unter anderem die Bereitschaft bekundet, einen unabhängigen Innenminister zu akzeptieren sowie die mit Israel unterzeichneten Friedensverträge zu «respektieren», sagte ein palästinensische Repräsentant der Nachrichtenagentur Sama.

Probleme mit den Statuten

Im Januar waren Abbas und Maschaal mit ihren Einigungsbemühungen gescheitert. Der Westen boykottiert die Hamas-Regierung, weil diese gemäss eigenen Statuten nach wie vor die Vernichtung Israels anstrebt, der Gewalt nicht abschwören will und bestehende Friedensvereinbarungen ablehnt.

Abbas hat wiederholt deutlich gemacht, dass er in dem Gipfel von Mekka die letzte Chance zur Einigung sieht.

(fest/sda)

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