Einigung im Streit um Sparpaket in Athen
publiziert: Donnerstag, 27. Sep 2012 / 14:56 Uhr
Antonis Samaras
Antonis Samaras

Athen - Die griechische Koalitionsregierung hat sich nach mehrstündigen Verhandlungen grundsätzlich auf das neue griechische Sparpaket geeinigt. «Es gab Einigung auf grundsätzliche Punkte», sagte der Vorsitzende des kleineren Koalitionspartners, Fotis Kouvelis (Demokratische Linke), im griechischen Fernsehen.

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Vorangegangen war ein Treffen mit Ministerpräsident Antonis Samaras und dem Sozialistenchef Evangelos Venizelos. Nach Informationen aus Kreisen des Büros des Ministerpräsidenten soll es jedoch noch ein weiteres Treffen der Athener Koalitionsregierung kommende Woche geben. Das neue Sparpaket soll rund 11,88 Milliarden Euro schwer sein. Zudem sollen weitere zwei Milliarden Euro durch neue Steuern in die Staatskassen fliessen.

Das Sparprogramm muss von der sogenannten «Troika» aus Experten der EU, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) genehmigt werden. Die Kontrolleure werden am Wochenende in Athen erwartet und sollen die Arbeit am Montag wieder aufnehmen. Wenn die Troika grünes Licht gibt, will Regierungschef Samaras das Sparprogramm im Eilverfahren vom Parlament billigen lassen. Als möglichstes Datum der Abstimmung wird der 6. Oktober genannt. Damit könnte Finanzminister Yannis Stournaras am 8. Oktober seinen Kollegen der Eurogruppe das gebilligte Sparprogramm präsentieren.

Athen erwartet eine Hilfe in Höhe von 31,5 Milliarden Euro. Der Entscheid, ob dieses Geld nach Athen überwiesen wird, hängt vom Lagebericht der Troika ab. Wann dieser vorliegen wird, ist unklar. Die Rede ist von Anfang Oktober bis Anfang November.

(alb/sda)

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