Eisenbahninfrastruktur soll ausgebaut werden
publiziert: Montag, 15. Dez 2008 / 18:44 Uhr / aktualisiert: Montag, 15. Dez 2008 / 20:48 Uhr

Bern - Der Nationalrat macht den Weg frei für den Ausbau der Schweizer Eisenbahninfrastruktur. Stillschweigend gab er grünes Licht für die erste Etappe der «Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur» (ZEB1).

Der Nationalrat will den Ausbau der Schweizer Eisenbahninfrastruktur vorantreiben.
Der Nationalrat will den Ausbau der Schweizer Eisenbahninfrastruktur vorantreiben.
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Es handelt sich dabei um ein Paket von 22 Massnahmen, mit denen die Reisezeiten im Personenfernverkehr weiter verringert werden können. So soll etwa die Fahrzeit zwischen St. Gallen und Genf um eine halbe Stunde sinken.

Ausserdem sollen dank baulichen Massnahmen zusätzliche Bahnhöfe zu Eisenbahn-Knotenpunkten aufgewertet und neue Strecken im Halbstundentakt geführt werden. Teilweise handelt es sich um Massnahmen, die bereits im Rahmen der zweiten Etappe Bahn 2000 vorgesehen waren.

Noch nicht geäussert hat sich die grosse Kammer zum Kredit, der für ZEB1 vorzusehen ist. Der Ständerat hatte den vom Bundesrat vorgeschlagenen Betrag um 200 Millionen Franken auf 5,4 Milliarden Franken erhöht.

Dieser Kredit entspricht dem Restbetrag, der nach dem Bau der NEAT-Tunnel, der Anschlüsse der West- und Ostschweiz ans internationale Hochgeschwindigkeitsnetz und der Lärmschutzmassnahmen im Fonds zur Finanzierung von Vorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV) voraussichtlich noch übrigbleiben wird.

Liste mit Projekten

Klären muss der Rat zudem, wie es danach weitergehen soll. Der Ständerat hatte den Bundesrat beauftragt, bis 2010 eine ZEB2-Vorlage mit weniger prioritären Projekten auszuarbeiten. Die kleine Kammer gab dazu auch gleich eine Liste mit Projekten vor.

Sie beinhaltet u.a. den Zimmerberg-Basistunnel II, das 3. Gleis Lausanne-Genf sowie den Wisenberg- und den Brüttener-Tunnel. Der Bundesrat soll diese Projekte prüfen und bis 2010 Finanzierungsvorschläge vorlegen. Allein die wichtigsten von ihnen werden auf insgesamt 11 bis 12 Milliarden Franken veranschlagt.

Die FinöV-Gesamtschau beinhaltet sechs Teilvorlagen. Kernstück ist das Gesetz über die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur. Darin enthalten ist auch ein Artikel zu den ZEB2-Projekten.

(smw/sda)

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