Bern - Nach neun Kantonen haben sich auch Glarus und Jura dem Kantonsreferendum gegen das Steuerpaket 2001 des Bundes angeschlossen. Die Waadt bestätigte den Beschluss gleichentags in zweiter Lesung. Nein hingegen sagte Uri.
Mit Glarus und Jura haben sich bisher elf Kantone dem Referendum gegen das Steuerpaket angeschlossen. Voraussichtlich wird nächstes Jahre darüber abgestimmt. Der Entscheid in der zweiten Lesung des Waadtländer Kantonsparlaments fiel mit 77 zu 48 Stimmen bei vier Enthaltungen deutlich aus. Bereits im ersten Durchgang am 16. September liess das Abstimmungsresultat keinen Zweifel daran aufkommen, dass sich die Waadt definitiv am Kantonsreferendum beteiligen wird.
Damit stehen die elf Kantone BS, BE, GL, GR, JU, OW, SG, SH, SO, VD, VS hinter dem Referendum gegen das von den Eidg. Räten in der Sommersession verabschiedete Steuerpaket 2001. Bereits seit Montag steht fest, dass drei Wochen vor Ablauf der Frist das Kantonsreferendum mit dem geforderten Quorum von acht Kantonen zustande gekommen ist.
Das Stimmvolk wird voraussichtlich im nächsten Jahr über das Steuerpaket des Bundes abstimmen. Die Konferenz der Kantonsregierungen empfahl im Juni den Regierungen, kantonsintern die Voraussetzungen für ein Referendum zu schaffen.
Elf Kantone (AR, AI, AG, LU, NE, TG, SZ, ZG, ZH, BL, UR) lehnten das Referendum bislang ab. In den Kantonen Freiburg und Tessin steht ein Entscheid noch aus. Genf und Nidwalden werden nicht über eine Teilnahme abstimmen.
(tr/sda)
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