Ende des Homo-Verbots in US-Armee in Sicht
publiziert: Freitag, 28. Mai 2010 / 08:01 Uhr / aktualisiert: Freitag, 28. Mai 2010 / 08:51 Uhr

Washington - Für Homosexuelle ist das Ende der Diskriminierung in der US-Armee einen Schritt näher gerückt. Das Repräsentantenhaus und der Streitkräfte-Ausschuss des Senats beschlossen die Abschaffung des Homosexualitätsverbots in der Armee.

Das US-Abgeordnetenhaus ist für ein Ende des Homo-Verbots in der Armee.
Das US-Abgeordnetenhaus ist für ein Ende des Homo-Verbots in der Armee.
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Das Repräsentantenhaus stimmte im Rahmen des Verteidigungsbudgets für die Neuregelung. Die Abgeordneten votierten mit 234 zu 194 Stimmen für das Pentagon-Budget 2011, der die Abschaffung der umstrittenen Regelung vorsieht, wonach homosexuelle Soldaten ihre sexuelle Orientierung verheimlichen müssen.

Der Streitkräfteausschuss des Senats hatte kurz zuvor mit 16 zu 12 Stimmen für die Pläne von Präsident Barack Obama gestimmt. Nun muss sich noch der gesamte Senat mit der Neuregelung beschäftigen, bevor die Gesetzentwürfe dann miteinander abgestimmt werden müssen und dann Obama zur Unterschrift vorgelegt werden können.

Befürworter der Regelung hoffen, dass dies noch vor den Teilwahlen im November geschieht. Allerdings soll es dem Verteidigungsministerium überlassen werden, wie genau und wie schnell die Pläne umgesetzt werden.

Unter Leitung des Senators Joe Lieberman

Dieser Kompromiss war unter Leitung des Senators Joe Lieberman ausgehandelt worden. US-Verteidigungsminister Robert Gates hatte dem am Dienstag zwar zugestimmt, gleichzeitig aber betont, eine spätere Befassung des Kongresses wäre ihm lieber gewesen.

Gates und US-Generalstabschef Michael Mullen wollen bis zum 1. Dezember einen Bericht über die Auswirkungen der Abschaffung vorlegen. In der Militärführung gibt es Widerstand gegen die Neuregelung.

Schwächung der Kampfkraft

Auch konservative Politiker wie der republikanische Senator John McCain fürchten eine Schwächung der Kampfkraft durch die Abschaffung des Homosexualitätsverbots. Die Neuregelung sei auch schädlich für die «Moral» der Truppe, sagte McCain.

Seit 1993 gilt die sogenannte «Frage nichts, sage nichts»-Regelung, wonach Homosexuelle trotzdem bei der Armee arbeiten können, solange sie ihre sexuelle Orientierung nicht offen ausleben oder davon erzählen. Im Gegenzug dürfen ihre Vorgesetzten sie aber auch nicht danach fragen.

(ade/sda)

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