Dort präsentierte sie die Botschaft zur Energiestrategie 2050. «Die Energiewende findet bereits statt», sagte Leuthard mit Blick auf den Anstieg bei den erneuerbaren Energien. Die Energieministerin räumte aber auch ein, dass es schwierig sei, die Entwicklungen in den kommenden Jahrzehnten abzuschätzen.

«Leider bin ich nicht Göttin, nicht einmal Königin», sagte sie auf die Frage, zu welchen Teilen die langfristigen Ziele mit dem ersten Massnahmenpaket zu erfüllen sind. Der Bundesrat gehe jedoch nach wie vor davon aus, dass die Ziele mit diesen Massnahmen zu rund der Hälfte erreicht werden könnten.

Ziele für 2020 und 2035

Damit die Ziele ganz erreicht werden können, braucht es später technologische Fortschritte, aber auch eine Lenkungsabgabe, die nach 2020 schrittweise das Fördersystem ablösen soll und für ein zweites Paket vorgesehen ist.

All dies ist jedoch noch weit weg. In den Gesetzesrevisionen, die nun ans Parlament gehen, will der Bundesrat denn auch nur Ziele für 2020 und 2035 verankern. Die Ziele bis 2050 bleiben bestehen, sollen aber nicht gesetzlich verankert werden, weil der Bundesrat Schätzungen bis dahin für zu unsicher hält.

Höherer Zuschlag für Erneuerbare

Geändert hat der Bundesrat auch den Kostendeckel zur Finanzierung der Einspeisevergütung (KEV) für erneuerbare Energien. Er will den maximalen Netzzuschlag bei 2,3 Rappen pro Kilowattstunde festlegen, leicht höher als zunächst vorgesehen. Bei der Ausgestaltung der Einspeisevergütung hat der Bundesrat ausserdem die Beschlüsse berücksichtigt, die das Parlament in der Zwischenzeit dazu gefällt hat.

Sie halte den Entscheid zum Ausstieg aus der Atomenergie auch mit Blick auf die aktuellen Ereignisse in Fukushima sowie in Vermont für richtig, sagte Leuthard. In Vermont werde ein Atomkraft vom Netz genommen, weil es nicht mehr rentiere. Der Entscheid zum Ausstieg aus der Atomenergie sei sowohl ökonomisch richtig als auch mit Blick auf die Risiken. Und er sei richtig, weil es Alternativen gebe.

 

(tafi/sda)