Entschuldigung von Chirac
publiziert: Sonntag, 15. Okt 2006 / 17:55 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 15. Okt 2006 / 18:18 Uhr

Ankara - Frankreichs Präsident Jacques Chirac hat sich dem türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan zufolge für den umstrittenen Gesetzentwurf zum Völkermord an Armeniern entschuldigt.

Chirac habe Erdogan gesagt, dass es ihm Leid tut.
Chirac habe Erdogan gesagt, dass es ihm Leid tut.
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«Chirac hat mich angerufen, mir gesagt, dass es ihm Leid tut und dass wir Recht haben», sagte Erdogan.

Die französische Nationalversammlung hatte einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der das Leugnen des Genozids an rund 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich unter Strafe stellt.

Die aus dem Osmanischen Reich entstandene Türkei bestreitet einen Völkermord. Am heutigen Sonntag warfen rund 100 Demonstranten Eier auf das französische Konsulat in Istanbul.

Keine Zustimmung?

Die Türkei kritisierte den Gesetzentwurf und drohte Frankreich in der vergangenen Woche mit wirtschaftlichen Gegenmassnahmen. Das Gesetz braucht noch die Zustimmung des französischen Senats und Chiracs.

Doch schon unmittelbar nach Verabschiedung des Gesetzentwurfs durch die Nationalversammlung erklärte das Aussenministerium in Paris, das Gesetz sei unnötig und unpassend.

Kein Kommentar

Chirac sagte Erdogan zufolge weiter, er werde sehen, was er im anstehenden Gesetzgebungsprozess tun könne. Das französische Präsidialamt lehnte einen Kommentar zu Chiracs Anruf bei Erdogan ab. Erdogans Äusserungen vom Samstagabend wurden im türkischen Radio übertragen.

Die meisten armenischen Auswanderer in Europa leben in Frankreich. Chirac und auch die um seine Nachfolge buhlenden Politiker Nicolas Sarkozy und Segolene Royal sehen die Anerkennung des Völkermords als eine Voraussetzung für den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union (EU). Die EU hat dies nicht zur Voraussetzung gemacht.

(bert/sda)

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