Erdogan: Regierungsbildung nach Wahl-Triumph
publiziert: Montag, 6. Aug 2007 / 13:14 Uhr / aktualisiert: Montag, 6. Aug 2007 / 15:00 Uhr

Istanbul - Zwei Wochen nach seinem triumphalen Sieg bei der Parlamentswahl hat der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan den Auftrag zur Bildung der neuen Regierung erhalten.

Erdogan will seinen Parteikollegen Gül zum Staatspräsidenten wählen lassen.
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Erdogan kündigte nach einem Treffen mit dem amtierenden Staatspräsidenten Ahmet Necdet Sezer in Ankara an, er wolle den Kurs des wirtschaftlichen Wachstums fortsetzen und ethnischen und religiösen Nationalismus beenden.

Erdogan wollte nicht sagen, ob er seine Kabinettsliste vor der Wahl des neuen Staatspräsidenten vorlegen wird. Die Neuwahl war nötig geworden, nachdem es Erdogan nicht gelungen war, seinen Aussenminister Abdullah Gül vom Parlament zum Staatschef wählen zu lassen.

Für die kommende Woche wird jetzt zunächst die Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten erwartet. Erst danach wählen die Abgeordneten einen neuen Staatspräsidenten; der genaue Termin dafür ist noch nicht bekannt.

Gül hält an Anspruch fest

Die Wahl Güls war am Widerstand der Armeeführung und der laizistischen Opposition gescheitert, die einen weiteren Machtzuwachs der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP zu verhindern suchen. Nach dem Sieg der AKP hat Aussenminister Gül eine erneute Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten nicht ausgeschlossen.

«Dass ich nicht Kandidat sein kann, davon kann keine Rede sein», sagte Gül. Man könne den «Willen des Volkes» nicht einfach ignorieren.

(ht/sda)

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