Kabinett von Ahmet Davutoglu regiert zwei Monate
Erdogan billigt Übergangsregierung
publiziert: Freitag, 28. Aug 2015 / 21:35 Uhr / aktualisiert: Freitag, 28. Aug 2015 / 22:12 Uhr
Erdogan will die verlorene Parlamentsmehrheit zurückerobern. (Archivbild)
Erdogan will die verlorene Parlamentsmehrheit zurückerobern. (Archivbild)

Ankara - Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat das von Übergangsregierungschef Ahmet Davutoglu vorgeschlagene Kabinett gebilligt. Dem während zwei Monaten regierenden Kabinett gehören erstmals in der türkischen Geschichte auch Kurden an.

5 Meldungen im Zusammenhang
Dem Kabinett gehören die Mitglieder der Kurdenpartei HDP Ali Haydar Konca und Muslum Dogan an. Konca übernimmt das Ministerium für EU-Angelegenheiten und Dogan jenes für Entwicklung. Wie Davutoglu erklärte, gab Erdogan nach einem einstündigen Treffen beider Politiker grünes Licht.

Die Minister der Übergangsregierung aus der bisherigen Regierungspartei AKP und der HDP, die laut Verfassung nicht vom Parlament bestätigt werden müssen, sollen am Samstag ihre Posten übernehmen.

Die säkularistische CHP und die nationalistische MHP lehnten eine Beteiligung an der Interimsregierung ab. Zuletzt war der gewaltsame Konflikt zwischen der türkischen Regierung und der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK neu aufgeflammt.

Erdogan hofft auf Neuerstarkung seiner Partei

Die Neuwahl am 1. November war notwendig geworden, weil Davutoglu nach der Niederlage der AKP bei bei der regulären Parlamentswahl am 7. Juni mit der Bildung einer Regierungskoalition gescheitert war. Viele Beobachter gehen davon aus, dass Erdogan die Koalitionssuche bewusst hintertrieb. Erdogan hofft demnach, dass die AKP bei einer Neuwahl die im Juni verlorene Parlamentsmehrheit zurückerobern kann.

Das Fernziel des Staatsschefs bleibt eine Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems. Von einer verfassungsändernden Mehrheit im Parlament ist die AKP laut Umfragen allerdings weit entfernt; nach einigen Befragungen steht die Partei vor weiteren Stimmenverlusten. Das regierungsnahe Institut ORC meldet einen Stimmanteil von 43,7 Prozent für die AKP, laut dem Institut Gezici sind es nur 38,9 Prozent.

 

(bert/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
(Symbolbild)
Istanbul - Die kurdische Rebellengruppe PKK hat der türkischen Armee bei einem Angriff in Südostanatolien schwere Verluste ... mehr lesen
Istanbul - Das türkische Wahlamt hat ... mehr lesen
Das türkische Wahlamt hat den Parteien den 1. November als Termin für die Neuwahl des Parlaments vorgeschlagen. (Archivbild)
Recep Tayyip Erdogan sieht in der Befragung des Volkes den einzigen Ausweg aus der Blockade.
Istanbul - Nach dem Scheitern der ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Der erste Wahlgang soll annuliert werden.
Der erste Wahlgang soll annuliert werden.
Untersuchungskommission empfiehlt Neuwahlen  Port-au-Prince - Angesichts Haitis anhaltender Wahlkrise hat eine unabhängige Untersuchungskommission Neuwahlen für das Präsidentenamt empfohlen. Der Leiter der Kommission, François Benoit, riet am Montag zur Annullierung des ersten Wahlgangs der Präsidentenwahl. mehr lesen 
Befürworter holen auf  London - Die Gegner eines Verbleibs ... mehr lesen
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in der EU.
US-Wahlen  Washington - Der US-Republikaner Marco Rubio will nicht als Vize-Präsidentschaftskandidat ... mehr lesen  
Mit 55,8 Prozent der Stimmen  Orlando - Im US-Wahlkampf hat die libertäre Partei den ehemaligen Gouverneur Gary Johnson zu ihrem Kandidaten für die Präsidentschaftswahl gekürt. Der 63-Jährige erhielt beim Parteitag am ... mehr lesen
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 18°C 28°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Basel 19°C 29°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
St. Gallen 17°C 26°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Bern 19°C 28°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Luzern 20°C 27°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Genf 20°C 30°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Lugano 22°C 30°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten