Erfolgreiche Versuche mit E-Voting
publiziert: Sonntag, 27. Nov 2005 / 18:45 Uhr / aktualisiert: Montag, 28. Nov 2005 / 02:23 Uhr

Zürich - In drei Zürcher Gemeinden und im Kanton Neuenburg haben die Stimmberechtigten auch elektronisch über die Vorlagen befinden können.

Ob E-Voting das Stimmverhalten beeinflusst, sollen nachträgliche Befragungen zeigen.
Ob E-Voting das Stimmverhalten beeinflusst, sollen nachträgliche Befragungen zeigen.
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Die Versuche mit E-Voting verliefen problemlos. Die Pilotphase des Bundes ist damit abgeschlossen. Das Zürcher E-Voting-System per Internet oder SMS wurde am Sonntag erstmals für eine eidgenössische Volksabstimmung eingesetzt. Abstimmen per SMS war denn auch eine Premiere auf nationaler Ebene. Ende Oktober war das E-Voting-System bei einer Gemeindeabstimmung in Bülach ZH getestet worden.

16 726 Stimmberechtigte in den Zürcher Gemeinden Bertschikon, Bülach und Schlieren konnten von Internet oder SMS Gebrauch machen. Die Stimmbeteiligung betrug 44,2 Prozent. 24 Prozent der Stimmen wurden elektronisch abgegeben, davon 1154 über das Internet und 243 per SMS.

Keine technischen Probleme

Im Kanton Neuenburg kam das System am Sonntag bereits zum zweiten Mal anlässlich einer eidgenössischen Volksabstimmung zum Einsatz. 1345 Stimmberechtigte machten davon Gebrauch. Dies sind 2,5 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Es habe keine technischen Probleme gegeben, teilte die Staatskanzlei am Sonntag mit.

Insgesamt sind in Neuenburg 2442 Personen beim elektronischen Schalter der kantonalen Verwaltung eingeschrieben und haben damit die Möglichkeit zur Abstimmung per Internet.

Bundesrat prüft weiteres Vorgehen

Der Bund führt seit 2003 in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich Pilotversuche durch und will damit die elektronische Stimmabgabe in der Schweiz prüfen. Die Pilotphase ist mit der Abstimmung vom Sonntag auf eidgenössischer Ebene nun abgeschlossen. Im nächsten Jahr will der Bundesrat dem Parlament einen Evaluationsbericht vorlegen und das weitere Vorgehen diskutieren. Elektronisch Abstimmen bei eidgenössischen Vorlagen ist deshalb vorläufig nicht mehr möglich.

Ob E-Voting das Stimmverhalten der Schweizer Stimmbevölkerung beeinflusst, sollen nachträgliche Befragungen zeigen. Für sie sei es aber schon ein Fortschritt, wenn damit die Stimmbeteiligung konsolidiert werden könnte, sagte Huber-Hotz.

(ht/sda)

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