Erinnerung an Kollegialitätsprinzip
publiziert: Montag, 9. Mai 2005 / 23:36 Uhr / aktualisiert: Montag, 9. Mai 2005 / 23:55 Uhr

Bern - Bundespräsident Samuel Schmid und Bundesrat Joseph Deiss haben die Geltung des Kollegialitätsprinzips bekräftigt.

Samuel Schmid: "Das lassen die Regeln der Kollegialität nicht zu."
Samuel Schmid: "Das lassen die Regeln der Kollegialität nicht zu."
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Bundesrat Christoph Blocher hatte sich am Sonntag gegen Schengen ausgesprochen und den Bundesrat kritisiert.

Schmid äusserte sich am Rande des Gedenktags zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Moskau. "Das lassen die Regeln der Kollegialität nicht zu", sagte er und fügte an, er verurteile jeden Aufbruch der Kollegialität.

Ausdrückliche Kritik

Deiss kritisierte Blocher nicht ausdrücklich. In der Sendung 10vor10 von SF DRS rief er lediglich die Bedeutung von Kollegialität in Erinnerung: Wenn etwas einmal beschlossen ist, muss die gesamte Regierung dafür einstehen.

Der Historiker Georg Kreis sagte in der Sendung, Blocher habe mit der Verknüpfung von Weltkrieg und Schengen das europäische Umfeld von damals auf dumpfe Art dem heutigen Europa gleichgesetzt.

Zustimmende Haltung abgelehnt

Christoph Blocher hatte am Sonntag eine Gedenkfeier der SVP zum Kriegsende in Rafz ZH dazu genutzt, über Schengen zu sprechen. Dabei liess er durchblicken, dass er die zustimmende Haltung des Bundesrates nicht teilt.

Weiter hielt Blocher fest, der Bundesrat stehe nicht geschlossen hinter der Vorlage und kritisierte die Informationspolitik des Bundesrates: Ich habe kein Verstädnis, wenn ein Bundesrat erklärt, die Regierung stehe geschlossen hinter einem Entscheid, wenn dieser nicht einstimmig gefällt worden ist. Dies sei an der Pressekonferenz zu Schengen geschehen. Damals hatte Blocher seine persönliche Meinung nicht geäussert.

Seit seiner Wahl in den Bundesrat wurde Christoph Blocher schon verschiedentlich der Verletzung der Kollegialität bezichtigt und von Bundesratskollegen gerügt - etwa im vergangenen Sommer, als er sich für ein obligatorisches Referendum zu Schengen aussprach. Auch sein zurückhaltender Einsatz für die Einbürgerungsvorlagen stiess auf Kritik.

(kst/sda)

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