Erleichterte Einreise für Chinesen

Der Bundesrat hatte die Ablehnung der Motion beantragt. Seiner Auffassung nach ist bei den Staatsbürgern der Volksrepublik China das Migrations- und Kriminalitätsrisiko derzeit zu gross, als dass die Visumspflicht aufgehoben werden könnte. Hinzu komme, dass mit China kein Rückübernahmeabkommen bestehe.

Darbellay hatte seinen Vorstoss unter anderem mit dem Hinweis begründet, der Schweiz entgehe mit dem Visumszwang eine wichtige kaufkräftige Kundschaft.

Blocher mit Fakten

Bundesrat Christoph Blocher widersprach dieser Befürchtung mit Zahlen: 2002 und 2003 seien je 55 000 chinesische Touristen in die Schweiz gekommen, letztes Jahr schon 118 000. Das seit dem 1. September 2004 geltende Memorandum of Understanding ermögliche eine unkomplizierte und günstige Visumserteilung an chinesische Reisegruppen.

Ohne separates Visum in die Schweiz einreisen können Geschäftsleute und Touristen aus Taiwan, sofern sie über das europäische Visum verfügen.

Die völlige Aufhebung der Visumspflicht, wie dies von Nationalrat Oskar Freysinger (SVP/VS) in einer Motion verlangt wurde, erachtete der Bundesrat aber nicht für opportun. Der Rat folgte dieser Einschätzung und lehnte Freysingers Motion mit 87 zu 74 bei 15 Enthaltungen ab.

(sl/sda)