Ernennung des Irakischen Nationalrats vertagt

publiziert: Dienstag, 17. Aug 2004 / 23:38 Uhr

Bagdad - Der irakische Nationalkongress hat die Ernennung des 100-köpfigen Nationalrats auf Mittwoch vertagt. Es müsse erst noch ein Konsens gefunden werden, hiess es aus Delegiertenkreisen.

Über Bagdad leuchten Flugabwehr-Geschütze.
Über Bagdad leuchten Flugabwehr-Geschütze.
Ausserdem werde es zu spät, sagte Fuad Maasum von der Wahlkommission in Bagdad vor Journalisten. Wenn wir bleiben, dürfen wir nach Mitternacht das Gebäude nicht mehr verlassen. Unabhängige und nicht der Regierung angehörende Delegierte sollten am Mittwoch noch eigene Kandidaten vorschlagen können, nachdem sie Einwände gegen eine bereits vorgelegte Liste gehabt hätten.

Auf der für drei Tage geplanten Konferenz in Bagdad beraten 1300 irakische Vertreter aus Politik und Geistlichkeit über die weitere Demokratisierung des Landes. Eine Hauptaufgabe der Versammlung ist die Auswahl der 100 Mitglieder des Nationalrates, der die Übergangsregierung bis zu den geplanten Wahlen im Januar überwachen soll.

Der Rat wird zudem Gesetze mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit stoppen können und muss den Haushalt für das kommende Jahr beschliessen.Ausserdem soll er im Fall des Todes des Präsidenten oder des Ministerpräsidenten den Nachfolger bestimmen.

Bei einem Bombenanschlag in der Stadt Latifija südlich von Bagdad wurden fünf Iraker getötet und sieben weitere verletzt. Nach Polizeiangaben galt das Attentat offenbar einer US-Patrouille, die an dieser Stelle vorbeikommen sollte.

Wenige Stunden zuvor waren bei einem Anschlag in einem belebten Viertel von Bagdad sieben Iraker getötet und 42 weitere Menschen verletzt worden. Das Attentat ereignete sich in der Nähe einer Polizeistation.

(kst/sda)

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