Erste Bilanz zu Integrationsvereinbarungen
publiziert: Montag, 15. Dez 2008 / 14:38 Uhr / aktualisiert: Montag, 15. Dez 2008 / 14:55 Uhr

Bern - Pilotversuche mit Integrationsvereinbarungen gemäss neuem Schweizer Ausländerrecht sind erfolgversprechend angelaufen. Eine erste positive Zwischenbilanz zu fünf Kantonen wurde in Basel gezogen. Evaluiert werden die Pilotprojekte erst 2009.

Die Versuche mit Integrationsvereinbarungen sind gut angelaufen. (Symbolbild)
Die Versuche mit Integrationsvereinbarungen sind gut angelaufen. (Symbolbild)
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Für 2008, das erste Jahr des neuen Ausländergesetzes des Bundes, hatten sich Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn und Zürich vorgenommen, je mindestens 40 Integrationsvereinbarungen mit Ausländerinnen und Ausländern abzuschliessen. Gemeinsam ist das Prinzip «Fördern und Fordern», unterschiedlich die Stossrichtung.

Grosses Risiko

Während sich Solothurn auf Neuzuziehende konzentriert, will Basel-Stadt schon Ansässige mit Integrationsdefiziten zu Efforts motivieren. Das klappe in der Praxis gut, sagte der baselstädtische Integrationsdelegierte Thomas Kessler: Die Betreffenden hätten ja ein grosses Risiko, mit Problemen oder für Unterstützung beim Staat zu landen.

Positive Stimmen

Unter dem Strich war der Tenor der anwesenden Kantonsvertreter sehr positiv. Der Aufwand mit individuellen Gesprächen ist indes sehr hoch, wie Andreas Raess vom Sicherheitsdepartement Basel-Stadt festhielt. Zudem liessen sich manche schlecht Integrierte, die schon eine Niederlassungsbewilligung hätten, nicht ansprechen.

Das Ausländergesetz gilt übrigens nicht für EU-Bürger. Solche kann man zu Sprachkursen verpflichten, wenn sie zum Beispiel Sozialhilfe beantragen.

(sl/sda)

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