Erste Entscheide über Poststellen-Schliessungen
publiziert: Dienstag, 24. Aug 2004 / 11:46 Uhr

Bern - Die unabhängige Kommission Poststellen hat die ersten zehn Empfehlungen zur Schliessung oder Verlegung von Poststellen abgegeben. Sie erwartet von der Post, dass sie die Information der betroffenen Gemeinden optimiert.

Das Poststellennetz soll sich nicht wie Löcher im Emmentalerkäse lichten.
Das Poststellennetz soll sich nicht wie Löcher im Emmentalerkäse lichten.
Die vom UVEK eingesetzte Kommission kann von der Gemeinde angerufen werden, wenn die Post ein Büro schliessen oder verlegen will. Das vom Solothurner Alt-Regierungsrat Thomas Wallner präsidierte Gremium prüft, ob die Post die gesetzlichen Vorschriften eingehalten hat.

Wie die Kommission mitteilt, hat sie bereits zehn strittige Schliessungsentscheide überprüft. Sie stellt dabei in der Sache ein sorgfältiges, lösungsbezogenes und oft aufwendiges Vorgehen der Post fest. Die Entscheide seien in der Regel gut begründet.

Fünf Schliessungen zugestimmt

In fünf Fällen stimmte die Kommission der Schliessung von Poststellen zu. Es handelt sich um die Büros Zürich-Fluntern, Zürich-Hottingen, Zürich-Friesenberg, Zürich-Heuried und Lüterkofen-Ichertswil SO. Mit Vorbehalt befürwortete sie die Verlegung der Poststellen Basel-Bruderholz und Winterthur-Rosenberg.

Zwecks weiterer Abklärungen zurückgestellt wurde die Schliessung der Poststellen Basel-Margrethen, Palézieux VD und Corseaux VD. Die Kommission stellte in diesen Fällen fest, dass die Anhörung der betroffenen Gemeinden nicht in allen Teilen den Bedingungen der Postverordnung entsprach.

Nach Meinung der Kommission sollte die Post ihre Entscheidgründe nachvollziehbarer darlegen, um eine bessere Akzeptanz zu erzielen. Eine frühere und offenere Information würde die Suche nach einvernehmlichen Lösungen erleichtern. Die Kommission will sich für die Verbesserung der Transparenz einsetzen.

(rp/sda)

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