Erstes Kriegsverbrechertribunal in Bosnien

Carla del Ponte, Chefanklägerin am UNO-Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien, sagte bei der Eröffnungszeremonie in Sarajewo, das Gericht müsse enorme Anstrengungen unternehmen, um seine Aufgabe zu erfüllen. Das Gericht müsse glaubwürdig sein, sich den Opfern der Verbrechen zuwenden und dürfe nicht politisch sein.

Seit den Tribunalen von Nürnberg und Tokio (nach dem Zweiten Weltkrieg) sei es das erste Mal, dass die Autorität zur Verfolgung von Kriegsverbrechern einer nationalen Rechtsprechung übertragen werde, sagte Del Ponte.

Der bosnische Justizminister Slobodan Kovac erklärte, sein Land könne nun Kriegsverbrechen auf der Basis seiner eigenen Gesetze ahnden. Nach bosnischem Strafrecht beträgt die Höchststrafe 40 Jahre Gefängnis. Das Haager Kriegsverbrechertribunal kann dagegen auch lebenslange Haftstrafen verhängen.

Auf das neue Tribunal wartet eine schwere Aufgabe: Es muss Akten von rund 1000 Fällen mit etwa 10 000 Verdächtigen bearbeiten. Es wird erwartet, dass das Haager Tribunal schon bald die ersten Fälle nach Bosnien überträgt, darunter die der bosnischen Serben Zeljko Mejakic, Momcilo Gruba, Dusan Fustar und Dusan Knezevic.

Im Bosnien-Krieg (1992 bis 1995) starben mehr als 200 000 Menschen. Das Tribunal in Sarajewo wurde eingesetzt, um die Arbeit des UNO-Kriegsverbrechertribunals für Ex-Jugoslawien zu erleichtern, das die Fälle bis jetzt behandelte. Das Haager Tribunal soll seine Arbeit bis Ende 2010 abschliessen.

(bert/sda)