Es wird immer enger für Moritz Leuenberger
publiziert: Dienstag, 12. Jan 2010 / 09:57 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 12. Jan 2010 / 11:35 Uhr

Postminister Moritz Leuenberger verstrickt sich in Widersprüche: Die Abstimmung zur Absetzung von Post-Chef Michael Kunz lief chaotisch ab.

Verstrickt sich in Widersprüche: Moritz Leuenberger gestern am 4. Schweizerischer Stromkongress.
Verstrickt sich in Widersprüche: Moritz Leuenberger gestern am 4. Schweizerischer Stromkongress.
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Als 14. Dezember 2009 Michel Kunz seinen Sessel als Konzernleiter der Post räumen musste, war es ein Entscheid des Verwaltungsrates der Post. Ein Entscheid, der laut Bundesrat Leuenberger acht der neun Verwaltungsräte der Post mitgetragen hatten, einer habe sich der Stimme enthalten.

Eine zweite Abstimmung sollte klären, ob Kunz sofort entlassen werde. Sechs Verwaltungsräte waren für die sofortige Absetzung, drei hätten sich der Stimme enthalten, so Leuenberger nach der gestrigen Kommissionssitzung gegenüber den Medien.

«Chaotische Abstimmung»

Leuenberger sagte wörtlich: «Das war ein Entscheid ohne Gegenstimme. Es waren acht Verwaltungsräte dafür, dass hier eine Änderung stattfinden müsse. Eine einzige Enthaltung hat es gegeben.»

Doch das stimme nicht, wie Radio DRS berichtet. Laut drei unabhängigen Quellen sei der Entscheid, dass Kunz gehen müsse, mit sechs Stimmen bei drei Enthaltungen erst nach einem chaotischen Verlauf der Abstimmung gefallen. So stehe es auch im Protokoll der Sitzung. Hat sich Leuenberger nicht ausreichend informiert oder übergeht er den Sachverhalt einfach?

Arbeitsgruppe: Vorbereitung oder Analyse?

Auch eine Aussage Leuenbergers zur eingesetzten Arbeitsgruppe wirft Fragen auf. Deren Generalsekretär Hans Werder und der Direktor der eidgenössischen Finanzverwaltung, Peter Siegenthaler, bereiten ausschliesslich die Wahl von neuen Verwaltungsräten vor, wie Leuenberger gestern betonte: «Ihre Aufgabe ist diese Neuerung vorzubereiten – nichts anderes.»

In der Medienmitteilung des Departements vom Donnerstag allerdings steht Folgendes: «Hans Werder und Peter Siegenthaler haben von Uvek-Vorsteher Moritz Leuenberger den Auftrag erhalten, die Ereignisse der letzten Wochen aufzuarbeiten, deren Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit des aktuellen Verwaltungsrates zu analysieren und die nötigen Rückschlüsse auf die künftige Zusammensetzung des Gremiums zu ziehen.»

Davon will der Postminister nun nichts mehr wissen, nachdem der Vorwurf der Befangenheit von Werder und Siegenthaler laut geworden waren.

(tri/news.ch mit Agenturen)

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