Estland: Gespräche über das Schweizer Geld

publiziert: Montag, 9. Apr 2007 / 17:39 Uhr

Tallinn - Estland hält sich im Steuerstreit der Schweiz mit der EU zurück. Das wurde beim Besuch von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey in der estnischen Hauptstadt Tallinn deutlich.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey reist noch nach Polen, Lettland und Litauen.
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Regierungschef Andrus Ansip und Aussenminister Urmas Paet sprachen sich in den Gesprächen zwar für Steuerwettbewerb in der EU aus, wie Calmy-Reys Sprecher Lars Knuchel auf Anfrage sagte.

Beide liessen aber offen, wie der Steuerstreit juristisch zu beurteilen sei.

Calmy-Rey ihrerseits habe die Schweizer Position bekräftigt, wonach die kantonale Unternehmensbesteuerung nichts mit dem Freihandelsabkommen von 1972 zu tun habe, sagte Knuchel.

Das Schweizer Geld

Beide Seiten sprachen auch über das Schweizer Geld, das Estland aus dem Kohäsionsbeitrag zugute kommen soll. Calmy-Rey erklärte, vorbehältlich der Genehmigung der Vorlage durch die Eidgenössischen Räte könne Estland 40 Millionen Franken erwarten.

Mögliche Schwerpunkte für den Einsatz des Geldes seien Sicherheit, Forschung und Stipendien, Umwelt und die Förderung des Privatsektors, erläuterte Knuchel.

Die Schweiz und Estland unterhalten seit der Unabhängigkeit des baltischen Staates 1991 gute bilaterale Beziehungen. Die Wirtschaftsbeziehungen hätten aber nach Einschätzung der Gesprächspartner noch grosses Entwicklungspotenzial, berichtete Knuchel.

Schon heute ist Estland das baltische Land mit den meisten Importen in die Schweiz. Diese stiegen im vergangenen Jahr um rund 60 Prozent.

(dl/sda)

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