Europäer und Asiaten besorgt über Nordkorea

publiziert: Dienstag, 5. Okt 2010 / 12:51 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 11. Nov 2010 / 11:26 Uhr
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy: «Freie und faire Wahlen» in Burma gefordert.
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy: «Freie und faire Wahlen» in Burma gefordert.

Brüssel - Die Staats- und Regierungschefs aus 46 Staaten Europas und Asiens zeigen sich zum Abschluss eines zweitägigen Gipfeltreffens in Brüssel besorgt über die Lage in Birma und in Nordkorea.

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In einer gemeinsamen Erklärung des «Asia Europe Meeting» (ASEM) über globales wirtschaftliches Handeln wurden starke Meinungsunterschiede deutlich. Vor allem gibt es keine gemeinsame Position zur Frage, ob weitere Verschuldung für zusätzliche Konjunkturanreize nötig ist oder ob es wichtiger sei, jetzt zu sparen und die Haushalte wieder in Ordnung zu bringen.

In einer Erklärung des Gipfel-Vorsitzenden, des EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy, heisst es, die Teilnehmer des ASEM-Gipfels seien in vielen Fragen einer Meinung. Sie forderten die Militärregierung von Birma zu «freien und fairen Wahlen» auf.

«Die rasche Freilassung von Verhafteten würde dazu beitragen, dass die Wahlen vom 7. November noch offener und transparenter wären», heisst es weiter.

Atomwaffen und Nuklearprogramme sollen beseitigt werden

Die Regierung von Birma, die bei dem Gipfel in Brüssel durch Aussenminister Nyan Win vertreten war, wurde «zum Dialog mit allen beteiligten Parteien in einem Prozess der nationalen Aussöhnung» und mit der unter Hausarrest stehenden Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi aufgefordert.

Der Gipfel zeigte sich auch «zutiefst besorgt» über die Spannungen zwischen Nord- und Süd-Korea. Die kommunistische Regierung in Nordkorea wurde aufgefordert, ihrer Verpflichtung nachzukommen, alle Atomwaffen und die bestehenden Nuklearprogramm «in nachprüfbarer und unwiderruflicher Weise zu beseitigen».

 

(bra/sda)

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