Wettbewerbskommissar macht Druck
Europäische Galgenfrist für Google
publiziert: Freitag, 11. Jan 2013 / 07:42 Uhr / aktualisiert: Freitag, 11. Jan 2013 / 17:33 Uhr
EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia.
EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia.

Brüssel - EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia hat Google mit Strafen gedroht, sollte das Unternehmen nicht bald seine Suchmaschineneinstellungen ändern. Er fürchte, dass der Internetkonzern seine dominante Marktstellung missbrauche, sagte Almunia der Zeitung «Financial Times» (Freitagausgabe).

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Google bevorzuge bei den Suchergebnissen seine eigenen Dienste gegenüber Mitbewerbern. Die EU-Kommission sei verpflichtet, Sanktionen zu beschliessen, wenn der Konzern nicht bis Monatsende zufriedenstellende Änderungsvorschläge unterbreite.

Die Kommission hatte im November 2010 ein Verfahren gegen Google wegen des Missbrauchs seiner Marktmacht eingeleitet. Im vergangenen Jahr hatte Google der EU Zugeständnisse angeboten, Brüssel gingen sie aber offenbar nicht weit genug.

Im Dezember forderte die Kommission Google ultimativ auf, im Januar Vorschläge zur Lösung des Streits zu unterbreiten. Gibt es keine Einigung, drohen dem Internetriesen Geldbussen im Umfang von bis zu zehn Prozent seines Geschäftsvolumens.

Ein Google-Sprecher sagte der Nachrichtenagentur AFP auf Anfrage lediglich, das Unternehmen kooperiere weiter mit der EU-Kommission.

Keine Klage in den USA

In den USA war Google erst vergangene Woche einer Wettbewerbsklage wegen des mutmasslichen Missbrauchs seiner Marktmacht entgangen. Die Kartellbehörde FTC hatte erklärt, sie habe nicht genügend Hinweise gefunden, dass der Konzern die Ergebnisse seiner Suchmaschine zum Nachteil seiner Konkurrenten manipuliere. Die Wettbewerbshüter stellten deshalb ihre Ermittlungen ein, Google machte aber Zugeständnisse.

(bert/sda)

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