Europaratsgremium gibt Schweizer Strafvollzug gute Noten
publiziert: Donnerstag, 25. Okt 2012 / 07:55 Uhr
In der Schweiz weden die Insassen fast überall anständig behandelt.
In der Schweiz weden die Insassen fast überall anständig behandelt.

Bern - In der Schweiz geht die Polizei bei Festnahmen in der Regel korrekt vor. Auch in den Gefängnissen werden die Insassen fast überall meist anständig behandelt. Eine Ausnahme stellt der Kanton Genf dar. Zu polizeilichen Übergriffen kommt es in vermindertem Mass auch im Kanton Waadt.

4 Meldungen im Zusammenhang
Das stellt der Europäische Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht zu Handen der Schweizer Behörden fest. Mitglieder der CPT - eines Gremiums des Europarates - besuchten die Schweiz vom 10. bis 20. Oktober 2011.

Unter die Lupe nahmen sie Haftanstalten in den Kantonen Genf, Waadt, Bern, Thurgau, Zug und Zürich. Frühere derartige Inspektionen in der Schweiz hatte die CPT in den Jahren 1991, 1996, 2001 und 2007 durchgeführt.

Der Ausschuss profitierte nach eigener Aussage von einer «exzellenten Zusammenarbeit» mit den zuständigen Behörden. Er habe auch «fruchtbare» Gespräche mit Justizministerin Simonetta Sommaruga führen können.

Die Bestimmungen des seit 2007 in der ganzen Schweiz gültigen Strafgesetzbuches würden «zum grossen Teil respektiert». Im Kanton Genf jedoch hätten sich manche Personen darüber beschwert, dass Polizisten bei Festnahmen sich geweigert hätten, über deren Grund zu informieren und das Recht auf einen Anwalt zu respektieren.

Körperliche Misshandlungen

Das bereits in der Vergangenheit festgestellte Problem von Polizeigewalt bleibe im Kanton Genf aktuell. «Ein Besorgnis erregender Anteil» von Inhaftierten, die von der CPT befragt wurden, habe sich über körperliche Misshandlungen beklagt, heisst es im Bericht.

Hauptsächlich werde über Faustschläge und Fusstritte bei Verhaftungen berichtet, obwohl - nach Angaben der Betroffenen - kein Widerstand von Seiten der Festzunehmenden vorliege. Auch die «fortgesetzte Anwendung von Würgetechniken» wird erwähnt. Diese Vorwürfe seien grösstenteils durch medizinische Unterlagen belegt.

Besonders schlecht weg kommt das Genfer Gefängnis Champ-Dollon. Im Kanton Waadt stellte das EU-Gremium vereinzelte exzessive Gewaltanwendung bei Verhaftungen durch Angehörige der Schnellen Eingreiftruppe DARD fest.

(laz/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Lausanne - Der Rauchvergiftungs-Tod eines Häftlings in der Strafanstalt Bochuz VD hat doch ein juristisches Nachspiel. Das ... mehr lesen
Strafanstalt in Bochuz. (Archivbild)
Das Bezirksgericht Baden verhängte für den Prozess strenge Sicherheitsvorkehrungen.
Untersiggenthal AG - Im Mordprozess Lucie vor Bezirksgericht Baden AG hat der ... mehr lesen
Zürich - Im Gefängnis Pfäffikon ZH hat sich am Mittwochabend ein Häftling das Leben genommen. Er war wegen Verdachts ... mehr lesen
Der Häftling habe sich in der Toilette einer Dreierzelle erhängt. (Symbolbild)
Mangel an Asylunterkünften
Mangel an Asylunterkünften
Asyl  Zürich - Asylsuchende unterirdisch unterzubringen sei nicht menschengerecht: Dieser Meinung ist Beat Meiner, Generalsekretär der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH). Und er kritisiert die Schweizer Asylpolitik grundlegend. 
Ehemalige Klinik in Egerkingen SO wird Asylunterkunft Egerkingen SO - Der Kanton Solothurn kann die ehemalige ...
Unterkunft in Aarburg: Asylbewerber sollen bald einziehen Aarau - Der Aargauische Sozialdienst wird trotz der ...
Schweiz - Italien  Rom - Bundespräsident Didier Burkhalter wird am Dienstag mit dem italienischen ...
Bundespräsident will über Finanzen und Steuern sprechen
Die EU-Finanzminister haben der Einigung über den Steuerstreit mit der Schweiz zugestimmt.(Symbolbild)
Steuerstreit zwischen Schweiz und EU ist beendet Luxemburg - Der seit 2005 schwelende Steuerstreit zwischen der Schweiz und der EU um fünf von der EU kritisierte ...
Schweiz und Italien verstärken Polizei-Zusammenarbeit Bern - Die Schweiz und Italien wollen die polizeiliche ...
Titel Forum Teaser
  • royalbobcat aus Sutz 2
    "Beine machen" Dafür wäre "eusi Schwyz" dann voll mit einem grossen Teil von ... heute 08:24
  • royalbobcat aus Sutz 2
    EU Entscheid CH / Kroatien Der Entscheid ist einfach, Bilaterale Verträge kündigen, besser sofort ... gestern 22:15
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2327
    Die... Europäer werden sich noch die Augen reiben. Es ist derart ... So, 27.07.14 12:28
  • Jawoll aus Bern 2
    "Beine machen" Warum so kompliziert? Amstutz' Vorschlag bringt doch nur wieder ... So, 27.07.14 10:16
  • jorian aus Dulliken 1466
    Wundert mich nicht! Die EU ist keine Demokratie. Dies hat ja nichts damit zu tun ob man ... Fr, 25.07.14 08:04
  • kubra aus Port Arthur 3003
    Moment Ein auf ewig unkündbarer Vertrag ist sittenwidrig, ungültig per se und ... Do, 24.07.14 22:01
  • BigBrother aus Arisdorf 1443
    zur Freude der SP und der GSoA Wer ist ’die Mitte’ bzw. der ’Mitte’-Wähler? Die sogenannte ’Mitte’ ... Mi, 23.07.14 11:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2327
    Israel... kann beruhigt sein, denn immer mehr Menschen durchschauen die ... So, 20.07.14 09:13
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 10°C 13°C bedeckt, wenig Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen bedeckt, starker Regen
Basel 11°C 13°C bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
St.Gallen 13°C 15°C bedeckt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Bern 14°C 18°C bedeckt, Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Luzern 14°C 18°C bedeckt, Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Genf 14°C 19°C bedeckt, Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Lugano 18°C 23°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten