Europaratsgremium gibt Schweizer Strafvollzug gute Noten
publiziert: Donnerstag, 25. Okt 2012 / 07:55 Uhr
In der Schweiz weden die Insassen fast überall anständig behandelt.
In der Schweiz weden die Insassen fast überall anständig behandelt.

Bern - In der Schweiz geht die Polizei bei Festnahmen in der Regel korrekt vor. Auch in den Gefängnissen werden die Insassen fast überall meist anständig behandelt. Eine Ausnahme stellt der Kanton Genf dar. Zu polizeilichen Übergriffen kommt es in vermindertem Mass auch im Kanton Waadt.

4 Meldungen im Zusammenhang
Das stellt der Europäische Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht zu Handen der Schweizer Behörden fest. Mitglieder der CPT - eines Gremiums des Europarates - besuchten die Schweiz vom 10. bis 20. Oktober 2011.

Unter die Lupe nahmen sie Haftanstalten in den Kantonen Genf, Waadt, Bern, Thurgau, Zug und Zürich. Frühere derartige Inspektionen in der Schweiz hatte die CPT in den Jahren 1991, 1996, 2001 und 2007 durchgeführt.

Der Ausschuss profitierte nach eigener Aussage von einer «exzellenten Zusammenarbeit» mit den zuständigen Behörden. Er habe auch «fruchtbare» Gespräche mit Justizministerin Simonetta Sommaruga führen können.

Die Bestimmungen des seit 2007 in der ganzen Schweiz gültigen Strafgesetzbuches würden «zum grossen Teil respektiert». Im Kanton Genf jedoch hätten sich manche Personen darüber beschwert, dass Polizisten bei Festnahmen sich geweigert hätten, über deren Grund zu informieren und das Recht auf einen Anwalt zu respektieren.

Körperliche Misshandlungen

Das bereits in der Vergangenheit festgestellte Problem von Polizeigewalt bleibe im Kanton Genf aktuell. «Ein Besorgnis erregender Anteil» von Inhaftierten, die von der CPT befragt wurden, habe sich über körperliche Misshandlungen beklagt, heisst es im Bericht.

Hauptsächlich werde über Faustschläge und Fusstritte bei Verhaftungen berichtet, obwohl - nach Angaben der Betroffenen - kein Widerstand von Seiten der Festzunehmenden vorliege. Auch die «fortgesetzte Anwendung von Würgetechniken» wird erwähnt. Diese Vorwürfe seien grösstenteils durch medizinische Unterlagen belegt.

Besonders schlecht weg kommt das Genfer Gefängnis Champ-Dollon. Im Kanton Waadt stellte das EU-Gremium vereinzelte exzessive Gewaltanwendung bei Verhaftungen durch Angehörige der Schnellen Eingreiftruppe DARD fest.

(laz/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Lausanne - Der Rauchvergiftungs-Tod eines Häftlings in der Strafanstalt Bochuz VD hat doch ein juristisches Nachspiel. Das ... mehr lesen
Strafanstalt in Bochuz. (Archivbild)
Das Bezirksgericht Baden verhängte für den Prozess strenge Sicherheitsvorkehrungen.
Untersiggenthal AG - Im Mordprozess Lucie vor Bezirksgericht Baden AG hat der ... mehr lesen
Zürich - Im Gefängnis Pfäffikon ZH hat sich am Mittwochabend ein Häftling das Leben genommen. Er war wegen Verdachts ... mehr lesen
Der Häftling habe sich in der Toilette einer Dreierzelle erhängt. (Symbolbild)
Zuerst kommen Personen zum Zug, die gesundheitlich angeschlagen oder in einer finanziellen Notlage sind. (Symbolbild)
Zuerst kommen Personen zum Zug, die ...
Vergangenheitsbewältigung  Bern - 500 Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen haben den Bund bereits um finanzielle Unterstützung aus dem Soforthilfefonds gebeten. Bis Ende Oktober können 300 dieser Gesuche behandelt werden. 
Erste Zahlungen an Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen Bern - Die Hilfe für die Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen läuft an. In diesen Tagen ...
Waschen im Mädchenerziehungsheim Kehrsatz BE (um 1930)
Neuer Nationalrat  Neuenburg - Die Generalversammlung der FDP Neuenburg hat am Mittwochabend ...
Die Nachfolge von Laurent Favre ist geregelt.
FDP-Nationalrat Laurent Favre wurde in die Neuenburger Kantonsregierung gewählt.
SVP verliert ihren Sitz in der Neuenburger Kantonsregierung Neuenburg - Die SVP hat ihren Sitz in der Neuenburger Kantonsregierung verloren. Die Ersatzwahl für den ...
Titel Forum Teaser
  • kubra aus Port Arthur 3169
    Checks and balances um das Buzzword zu benutzen. Stimmt. Kassandra. Das seh ich auch so. ... heute 16:35
  • Kassandra aus Frauenfeld 1017
    Ja,dies, Kubra, kann ich voll unterschreiben. Ich kann auch demokratische ... gestern 20:42
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2473
    Sehr gut! "Das Bundesgericht hatte im Juli 2013 zu einer Beschwerde gegen die ... Di, 30.09.14 10:00
  • kubra aus Port Arthur 3169
    Mais oui casandrine. être enceinte un peux. Entweder man fragt die ganze ... Mo, 29.09.14 17:46
  • Kassandra aus Frauenfeld 1017
    Mot pour rire Jorian verstehen seulement Gare! Isse nichts important, comment avaient ... Mo, 29.09.14 13:27
  • tigerkralle aus Winznau 97
    Leuthard Ja Leuthard soll Schutzpatronin werden , Leuthard will 100 Millionen ... Mo, 29.09.14 11:25
  • jorian aus Dulliken 1508
    Witz komm raus! Da will jemand die 75% Klausel einführen, um ein Gesetz zu ändern oder ... Mo, 29.09.14 06:41
  • Kassandra aus Frauenfeld 1017
    Welsche Schweizer wieder düpiert Vier Welsche Kantone wurden wieder einmal durch die Deutschschweiz ... So, 28.09.14 20:12
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich 10°C 14°C leicht bewölkt nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig
Basel 8°C 15°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
St.Gallen 11°C 15°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Bern 12°C 19°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 13°C 19°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 12°C 21°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 15°C 23°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten