Ex-Kanzleichef wehrt sich gegen Visa-Vorwürfe

In einzelnen wenigen Fällen wurden lediglich die Richtlinien zur Visaerteilung grosszügig ausgelegt, um auch einmal weniger begüterten Antragstellern den Besuch von Verwandten in der Schweiz zu ermöglichen, fügte der Anwalt hinzu.

Es gehe dabei bislang um 10 bis 20 Visa, an deren rechtmässiger Erteilung von Seiten der Ermittler Zweifel erhoben worden seien.

Tausende Visa zu überprüfen

Die Bundesanwaltschaft (BA), die die Ermittlungen zu den Korruptionsvorwürfen gegen Mitarbeiter des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) durchführt, hatte zum Fall Lima erklärt, es müssten tausende Visa überprüft werden.

Der Diplomant stand der Visa-Kanzlei in Lima nach Angaben seines Anwalts vier Jahre lang bis September 2004 als Botschaftssekretär vor. Am 7. März wurde er von der Bundesanwaltschaft verhaftet und sitzt seitdem in Untersuchungshaft.

Das EDA hatte der BA im November 2004 Ungereimtheiten gemeldet, nachdem der Nachfolger des Verhafteten in Peru Geld für ein Visa angeboten worden sei. Danach sei man Hinweisen nachgegangen, wonach die Botschaft bereits seit einiger Zeit missbräuchlich Visa ausgestellt haben könnte, hatte das EDA am 20. März mitgeteilt.

Schwache Beweislage

Anwalt Schmidli erklärte demgegenüber, dass die Vorwürfe nur auf Aussagen einer einzigen Person beruhen, es sei Geld für Visa bezahlt worden. Diesen Aussagen sind aber höchst pauschal, erst noch zumindest teilweise nachweislich falsch und stammen vom Hörensagen, fügte er hinzu.

Das EDA hatte am Sonntag einen Bericht der NZZ am Sonntag bestätigt, wonach der Beschuldigte bereits 1991 in eine Affäre in der Botschaft im westafrikanischen Land Liberia verstrickt gewesen sei. Dabei ging es um Unregelmässigkeiten beim Wechsel von Devisen.

(rr/sda)