Ex-Sekretär fordert Amnestie und Demokratie in China

Lin Mu appellierte an die mehr als 2100 Delegierten, die blutig niedergeschlagene Demokratiebewegung 1989 neu zu bewerten. Ausser Hu Yaobang solle auch der damals in einem Machtkampf gestürzten Parteichef Zhao Ziyang rehabilitiert werden. Ziyang steht unter Hausarrest.

Die in den USA ansässige Menschenrechtsorganisation Human Rights in China (HRiC) verbreitete den offenen Brief des bekannten Intellektuellen. Darin fordert Lin Mu auch die Einsetzung eines Komitees mit Vertretern der Partei und der Zivilgesellschaft, die Gesetze für demokratische Wahlen, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz der Menschenrechte erarbeiten soll.

Der 16. Parteikongress solle einen Dialog mit verschiedenen Interessenverbänden, politischen Gruppen sowie ethnischen und regionalen Vertretern aufnehmen, schrieb Lin Mu.

Der Tod von Hu Yaobang, der wirtschaftliche Öffnung und politische Reform verbinden wollte, aber 1985 als zu liberal gestürzt wurde, war im Frühjahr 1989 Auslöser für spontane Kundgebungen, aus denen sich die Demokratiebewegung entwickelte.

(bert/sda)