Expo 01/02: Mangelhafte Vorbereitung
Bern - Die Expo.02 hat den Bund statt 130 Millionen Franken eine Milliarde gekostet. Grund dafür war die mangelhafte Vorbereitung.
Der Bundesrat hatte die EFK vor zwei Jahren beauftragt, die Geschichte der Expo.01/02 aufzuarbeiten. In Zentrum stand dabei die Frage, was dazu geführt hat, dass der Bund mehr als das Siebenfache der ursprünglich vorgesehenen Summe einschiessen musste und wie dies zu verhindern gewesen wäre.
Die EFK kommt zum Schluss, dass die Machbarkeitsabklärungen zu Beginn der Expo mangelhaft waren, die Mandats- und Milizstrukturen überstrapaziert wurden, das strategische Controlling ungenügend war, Zweckoptimismus bezüglich der Einnahmen vorherrschte und Einsparungsmöglichkeiten zu wenig genutzt wurden.
"Liebenswürdige Gleichgültigkeit"
Die Expo habe sich mehr und mehr zu einem Auftrag mit unbeschränkter politischer und finanzieller Haftung des Bundes gewandelt, schreibt die EFK. Über weite Strecken habe die Bundespolitik dem Projekt trotz hohen Erwartungen eine Haltung der "liebenswürdigen Gleichgültigkeit" entgegengebracht.
Die EFK kommt zum Schluss, dass das Rechts- und Vertragswesen effizient funktionierte. Gesamthaft schloss die Expo rund 5500 Verträge ab. Doch wurde ein erheblicher Teil der ausschreibepflichtigen Verträge nicht im Konkurrenzverfahren vergeben, womit Sparpotenzial verfehlt wurde.
Trotz der festgestellten Mängel stellte die EFK keine Indizien für zivil- oder strafrechtlich relevantes Fehlverhalten fest. Sie anerkennt auch, dass die Landesausstellung bemerkenswerte Erfolge ausweisen konnte. Doch sei es nicht ihre Aufgabe gewesen, die positiven Aspekte zu analysieren.
(bert/sda)
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