Positive Legislaturbilanz
FDP will «Sozialdemokratisierung» der Politik stoppen
publiziert: Mittwoch, 9. Sep 2015 / 15:55 Uhr
Felix Gutzwiller machte klar, dass die FDP mehrheitlich erfolgreich war.
Felix Gutzwiller machte klar, dass die FDP mehrheitlich erfolgreich war.

Bern - Die FDP-Liberale-Fraktion hat eine positive Legislaturbilanz gezogen, auch wenn es einige Misserfolge gab. Diese Misserfolge will die Partei in der kommenden Legislatur korrigieren und gleichzeitig die «Sozialdemokratisierung» der eidgenössischen Politik stoppen.

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«Ich denke, wir haben mehr Erfolge erzielt als Misserfolge gehabt», bilanzierte der Vizepräsident der Fraktion, Felix Gutzwiller, am Mittwoch vor den Medien die ablaufende Legislaturperiode. Als Beispiel verwies er auf die Volksinitiativen: Bei 19 von 41 Volksinitiativen habe die FDP den Kampagnenlead gehabt und dabei nur eine verloren, nämlich die Managed-Care-Abstimmung im Juni 2012.

Auch mit ihren Vorstössen sei die Partei sehr erfolgreich gewesen: Von den 38 behandelten Motionen, Postulaten oder Parlamentarischen Initiativen der Fraktion seien bereits 23 überwiesen worden oder hätten erste Hürden bereits genommen.

Erfolgreiche Mitte-Links-Allianzen

Immerhin habe die FDP-Liberale-Fraktion trotz Mitte-Links-Allianzen in dieser Legislatur verschiedene Erfolge verbuchen können. So seien beim Bürgerrechtsgesetz neu klare und einheitliche Einbürgerungskriterien geschaffen worden.

Die Neuausrichtung der Agrarpolitik habe im Parlament dank der FDP eine Mehrheit erhalten. Verschiedene Innovationsprojekte seien dank liberalem Einsatz auf einem guten Weg. Schliesslich habe der von der FDP verlangte Risikoausgleich in der Krankenversicherung der «Jagd nach guten Risiken» ein Ende bereitet.

Es sei aber eindeutig schwieriger geworden, Kompromisse zu finden, sagte Fraktionspräsidentin Gabi Huber. «Es hat einige Mitte-Links-Allianzen gegeben, die uns Resultate eingebracht haben, wie wir sie uns nicht gewünscht haben», sagte sie.

Abzocker-, Masseneinwanderungs- und Zweitwohnungsbau-Initiative seien Beispiele, die das Volk gegen den Willen von Bundesrat, Parlament und Partei angenommen habe. «Diese Zeichen sollten ernst genommen werden», sagte Huber. «Und bei künftigen Gesetzesänderungen sollten sie unbedingt im Hinterkopf behalten oder berücksichtigt werden, anderseits wird es nicht lange dauern, bis es vom Volk wieder eine Quittung gibt», sagte Huber weiter.

Erfolgsmodell Schweiz sichern

Auch in der nächsten Legislatur würden Fraktion und Partei verschiedene Volksabstimmungen gewinnen müssen, um das Erfolgsmodell Schweiz zu sichern. Keine der Volksinitiativen «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln», «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» oder «AHVplus» sei finanzierbar oder bringe konstruktive Lösungen.

Nicht nur an der Urne, sondern auch im Parlament gelte es, die «Sozialdemokratisierung» der eidgenössischen Politik zu stoppen. Die FDP werde sich auch in der neuen Legislaturperiode gegen Umverteilungen, Subventionierungen und Staatsausbau wehren.

Die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz zu erhalten und zu verbessern gehöre weiterhin zu den Hauptzielen der Partei. Dazu brauche es eine liberale Politik.

Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, die Unternehmenssteuerreform III, ein gesunder Bundeshaushalt sowie der Erhalt der bilateralen Verträge müssten erreicht werden, ohne dem Standort Schweiz schlechtere Rahmenbedingungen aufzuerlegen.

Man hätte die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft schon lange verbessern können, sagte Huber. Ein Mehrwertsteuer-Einheitssatz wäre beispielsweise eine wirksame Massnahme, eine effiziente Entlastungsmassnahme für die Wirtschaft, wie Huber weiter sagte.

Auch Fraktions-Vizepräsident Ignazio Cassis wies darauf hin, dass das Erfolgsmodell Schweiz in Frage gestellt werde. Fundamental für die Wirtschaft seien die Beziehungen zur EU. Er zeigte sich überzeugt davon, dass diesbezüglich ein Weg gefunden wird. «Unsere Hoffnung ist, dass wir nach den Wahlen die 50. Legislatur etwas mehr 'Rechts' feiern können, dem Gegenteil, was wir in dieser Legislatur erlebt haben», sagte Cassis.

(bg/sda)

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Ehrlich und versprochen?
Was Sie nicht alles wissen! Ist ja toll, bravo Jorian (der Verschwörungstheoretiker), für dieses Wissen sind wir Ihnen überaus dankbar: "Wissen Sie, es gibt auch Menschen aus dem Balkan die von der Überfremdung der CH genug haben! Zum Teil wählen die die SVP! " Ende Zitat Jorian der Verschwörungstheoretiker

Ja, ja, "die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber", heisst es doch im Volksmund.

Da hätte ich noch so eine umwerfende Neuigkeit für Sie, Jorian den Verschwörungstheoretiker: Der SVP-Ober Guru ist ein Secondo, und dessen Bruder ist ein leicht debiler Pfarrer in Hallau, Jorian der Verschwörungstheoretiker, und mit der slowakischen falschen Frau Dr. Estermann, NR SVP, mit der wir bereits so manches Sträusschen ausfochten, als der Dummkopf aus Dulliken noch in die Windeln schiss, hat hier noch eine SVP Koryphäe genug von der vernünftigen Ausländer-Politik in der Schweiz. Ist das nicht toll. jorian?
Sagen Sie uns doch bitte noch, was das nun schon wieder heissen soll. "Wem helfen die vielen Flüchtlinge? Etwa dem Grosskapital? Wäre das möglich?" Ende Zitat Jorian
Sie sind wirklich nicht bei Trost, Jorian. Diese Flüchtlinge sind doch nicht einzuteilen in Schädlinge und Nützlinge, was sind Sie denn für ein Mensch? Kommt selbst als Flüchtling in die Schweiz und stellt dann solche Fragen. Wem nützen eigentlich Sie, Jorian?
Mann, oh Mann , Sie sind vielleicht ein bedauernswertes Geschöpf des Herren, den Sie auch noch abgeschafft haben.
Ich vertreibe gar niemanden aus dem Forum, ich sage einfach meine Meinung, fertig. Untertellungen und dumme Belehrungen entgegne ich mit aller Härte. Und da Sie nie kapiert haben, dass das in einer Demokratie so üblich ist, ziehen Sie den diktatorisch gesinnten Schwanz ein, so ist das Jorinali! (Ich weiss, kein gutes Deutsch, aber dem Sinn nach richtig) Ihren Abgang, den ich mal als vorläufig ansehe, wie den des Midas, bedauere ich gar nicht, Sie haben nur Unsinn und Verschwörungstheorien hier verbreitet und bösartige Unterstellungen waren ihr Lieblingsthema und totgesagte leben eben meistens länger.
Liebes KASSANDRA!
Applaus, Applaus!

Sie haben beinahe im Alleingang die Menschen aus diesem Forum vertrieben.

LINKE & RECHTE Deppen sind für mich Menschen die Stramm ans Parteibuch glauben. Wer alles glaubt was der Bundesrat erzählt ist auch ein Depp.

Wem helfen die vielen Flüchtlinge? Etwa dem Grosskapital? Wäre das möglich?

Mensch Kassandra Sie sind so etwas von intelligent, Sie sind belesen, kein Zweifel nur denken Sie zu oft ans Gute am Menschen.

Der Herr Karl Marx hat sinngemäss gesagt:"Das eines der Ziele der Grossfinanz ist die Familie zu zerstören!"

Sie leben in einem Elfenbeinturm meine Liebe so schaut es aus.

Darum hat sich ja die SP (nicht nur der CH) von den Büezern entfernt.

An die Redaktion - nach welchen Kriterien werden hier Beiträge gelöscht.

keinschaf, Sie haben mal geschrieben, dass im Forum nur noch zwei etwas schreiben. Der eine war wohl ich und der andere der zombie. Sie haben heinrichfrei vergessen!

Dieser Mann hat viel Hintergrundwissen. Er erklärt es so, dass es die meisten verstehen können.

Machen Sie es gut!

Auch den anderen wünsche ich alles Gute!

Grüsse aus Dulliken!
Liebes Jorian
Ihr "Liebes Kassandra" ist schon eine verschwörunstheoretische Lüge, die vielleicht bewirken soll, dass ich ich Ihren Unsinn lese, nun gut, machmal tue ich das ja auch ohne diese Verlogenheit. Aber was hat die angebliche Bücherentsorgung in Bad Dürrheim mit mir zu tun und weswegen fordern Sie mich auf, dazu Stellung zu nehmen? Sie scheien überhaupt vieles zu fordern, wozu Sie nicht berechtigt sind.

Dr FDP Präsident Philipp Müller hat eine junge Frau überfahren und schwer verletzt, (wenn das nicht wieder so eine Presselüge nach Jorians Art ist) fordere ich deswegen irgendjemanden auf, dazu Stellung zu nehmen, obschon das viel schlimmer ist, als ein entsorgtes Buch?
Sie Jorian glauben im Ernst, ich werde mich um Ihre Eier kümmern? Machen Sie daraus ein schönes Omelette, da tun Sie etwas für die Menschheit, wenn's Ihnen denn gelingt, das ist viel gescheiter, als hier ihren Dünnschiss abzuliefern.
Schauen Sie einmal diesen Blödsinn an: "Eine Frau hat normalerweise mehr Eier als wie ein Mann."
Ende Zitat Jorian. (Schönes Deutsch übrigens Ihr "als wie" so was gibt es woht nur in Liechtenstein.) Und ein Naledi hat womöglich mehr Hirn als als ein Jorian.
Sie können sich nicht mal vorstellen, dass ich den Helmut Schmid für einen Grossen halte, obschon der für die Zusammenarbeit mit Russland steht? Ich stehe zum Beispiel auch dafür, obschon ich den Putin für einen Diktator halte, der sein Volk betrügt, wo sehen Sie da Widersprüche? Sehen Sie Jorian, Sie könnens einfach nicht, und mit Ihnen zu streiten ist wie der Kampf gegen Windmühlen. Was machmal Spass machen kann, und manchmal langweilig ist, je nach meiner Laune und und nach Tageszeit. Aber ernsthaft mit so einen Dummkopf zu streiten, das ist Zeitverschwendung, weshalb ich das nicht tun werde. Mein Urteil über Sie bestätigen mit jedem neuen Beitrag hier aufs Neue, sonst schaut dabei nichts heraus.
Nichts als kalter Kaffee!
Dinge aus dem Zusammenhang reissen und dazu zwielichtige Fragen stellen. Da fühlt es sich erhaben, das Verschwörungstheoretikerherzli.
Beispiele gefällig: Er, der selbst, der schreibt, dass er mit IS-Sympatisanten zusammenarbeitet, (Jorian 10.09.2015) schreibt, ich hätte den Midas auf dem Gewissen. Das ist die verlogene und ungeheure Unterstellung eines Mordes! Der Midas scheint aber quicklebendig zu sein, rein vegetativ natürlich ;-).
Der Jorian schreibt zur Tatsache, dass der ehemalige Bundeskanzler Schröder nicht am Irakkrieg teilnahm folgendes: "Schröder äh Schröder wo verdient der jetzt sein Geld?"
Was soll das nun heissen? Ist das heutige, putinabhängige Leben ein Gegenbeweis für die Tatsache, dass der Schröder Deutschland aus dem Irakkrieg herausgehalten hatte? Warum schreibt jemand zu diesem Thema überhaupt so etwas? Wiederum eine verlogene und heuchlerische Andeutung eines Verschwörungstheoretikers. (Na, dass Schäfchen wird sich freuen, dass sein neuer Freund solches andeutet.)
Ich finde Schröders Freundschaft zum Kreml-Herr auch nicht gerade fleckenfrei, zumindest die übertriebe Zurschaustellung finde ich daneben, aber immerhin ist für Europa viel dabei herausgesprungen, denn die Gaspipeline durch die Ostsee versorgt die EU (und somit die Schweiz indirekt natürlich auch) (und nicht nur Deutschland) mit Energie und der Krieg gegen die Ukraine wird von Schröder nicht gutgeheissen. Da ist es doch eher gut, dass der Schröder Zugang zum Putin hat, oder etwa nicht? Um die Widersprüchlichkeit unseres Ober-Verschwörungstheoretikers wieder einmal aufzuzeigen: "Reden ist wichtig. So lange man miteinander spricht, ist die Gefahr kleiner, dass es zur Gewalt kommt. "Aber hier darf der Schröder nicht mit Putin reden, das stellt seine frühere Politik Politik infrage? So sieht sie eben aus, die Logik eines Verschwörungstheoretikers! Oder was wollte uns dieser Dummkopf hier sonst sagen?
Weshalb kann ein Mensch nicht einfach sagen, das Heraushalten Deutschlands aus dem Irakkrieg war eine grosse Leistung Schröders, ohne Wenn und Aber? Der Churchill trieb sich später auch auf den Yachten des Diebes Onassis herum, was um Himmelswillen hat das mit seiner vorangehenden Politik zu tun? Es gibt auch Politiker, die im Alter an Demenz oder Alzheimer erkranken, was hat das mit deren voerherigen Politik zu tun? Warum können Verschwörungstheoretiker die Dinge nicht differenziert betrachten? Weshalb immer diese nicht nicht klar ausgeführten, verlogenen und niedermachenden Andeutungen? Weil diese Verschwörungstheoretiker eben immer so lange im Kaffeesatz suchen, bis sie ein abweichendes Körnchen finden und deswegen den gesamten Kaffee verdammen. Oder, sie können sich einfach nicht klar ausdrücken. Das kommt immer wieder durch und dagegen können sie selbst sich nicht wehren, sie scheinen hier völlig dem alles antreibenden Willen unterworfen zu sein. Dabei produzieren doch gerade Verschwörungstheoretiker nichts als kalten Kaffee. Sie können auch keiner Partei angehören, weil sie immer etwas finden, was ihnen nicht passt, sie denken, sie selbst seien die Reinsten aller Reinen und nur sie hätten die Wahrheit auf ihrer Seite. Sie haben keine Ahnung, dass Menschen immer nur Suchende und Irrende sein können und dass man zuminest versuchen sollte, die Dinge zu verbessern. Nein, um Himmelswillen, so etwas kommt so einem Früchtchen nie in denn Sinn! Was erwarten wir da eigentlich, nur ein echter Verschwörungstheoretiker kann hinter die Kulissen schauen wo ganz alleine die Wahrheit zu finden ist.
(Der Wille hat übrigens bei allen die Vernunft im Griff, da können wir nichts dran ändern. Es gäbe keine Kriege, und auch keine Flüchtlinge oder Asylanten, wenn's anders wäre. Wir müssen uns damit arrangieren. Das heisst, des einen Egoismus ist des anderen Schaden. Es kommt darauf an, diese beiden Dinge im Gleichgewicht zu halten. (Grundsätzlich ist ein Staat exakt dafür geschaffen!) Wir können daher gar nichts anderes als versuchen und irren! Und so kann auch ein Schröder gute Politik machen und sich danach mit dem Putin verbünden, so kann auch der Churchill gute Politik machen und dennoch einige Male danebenliegen, so entsteht auch ein Europa mit vielen Fehlern und Rückschlägen nur ganz langsam und mit grosser Mühe. Ein Verschwörungstheoretiker erwartet , dass alles gleich perfekt sein muss, ansonsten sieht er nur Dschungel und kann gar nichts Gutes finden!)
Und einer, der Europa derartig mit an den Haaren herbeigezogenen, verlogenen Argumenten ablehnt, wie das ein Verschwörungstheoretiker tut, der zeigt lediglich, dass er nicht imstande ist, das Ziel dieses im Werden begriffenen Friedenswerk auch nur einen Hauch weit zu verstehen. Sowie ein Verschwörungstheoretiker auch niemals einen - allerhöchstens einen rückwärts gewandten - Vorschlag macht, weil konstruktives Denken nicht seine Sache ist.
Liebes Kassandra!
Kann ich jetzt etwas noch etwas dafür, dass die Leute mit mir zusammenarbeiten?

Mein Arbeitgeber setzt auf Multikulti. Das ist doch so was von toll!

Ja und die IS-Sympatisanten finden den 88 ach so toll! (Assad weg IS her) US = IS war ein Titel vom compact Magazin.

Das compact Magazin wurde aus den Regalen von EDEKA und Thalia entfernt. Ob es am neuen Titelbild liegt. Ich denke so zornesrot sehen Sie aus Kassandra.

https://shop.compact-magazin.com/shop/produktkategorie/compact-jahrgae.../

Ups da ist doch die Titelgeschichte fremd im eigenen Land. Für mich müsste stehen: fremd im eigenen Kulturkreis!

Nochmals für euch linken und rechten Deppen; ich verabscheue Gewalt.

Ich distanziere mich von Eugenikern, von Büchervernichtern, von Putinhassern die Putinversteher lieben auch.

Ich praktiziere nicht Doppeldenk!

Sie Kassandra beherrschen Dreifach- und auch Vierfachdenk!!! Sollten Sie nicht verstehen was ich damit meine, lesen Sie bitte 1984 von George Orwell.

Ich hoffe, dass die FDP den Linken und den Rechten viele sehr viele Stimmen wegnimmt.

Ich würde nicht mal für eine Partei stimmen, wenn ich wählen dürfte.

Sachvorlagen O.K. aber Parteien NEIN DANKE!

Sie und Linus Luchs wollen immer das man sich für etwas entschuldigt was man nicht gemacht hat. Ich habe kein schlechtes Gewissen.

Mir ist es auch egal wenn Sie mir Rassist austeilen.

Aber ich will mal eine Entschuldigung von euch LINKEN hören, für die Büchervernichtung in Bad Dürrheim die im Jahr 2015 stattgefunden hat!

Demokratie für LINUS und Sie heisst doch nur ich habe recht, ist jemand anderer Meinung ist er dumm.

Nochmals Sie haben keine Eier, ansonsten würden Sie nach Dulliken kommen.

Eine Frau hat normalerweise mehr Eier als wie ein Mann. Erklären tu ich Ihnen das nicht. So viel sollten Sie von Anatomie verstehen.

UPS Helmut Schmidt ist ja auch ein Putinversteher. Bella composto = schöner Mist;-)))

https://shop.compact-magazin.com/shop/produktkategorie/compact-jahrgae.../
Einer, der so etwas schreibt,
Ich schreibs vorne und hinten und in der Mitte, weil ich euch zutraue, den Text mir zuzuschreiben: Jorian schreibt: "Wie schon geschrieben, ich (der Jorian!) arbeite mit Sympathisanten der IS zusammen." (Jorian am 10. 09. 2015)
der muss gar keine Lieder singen, das ist dort verboten!
Ein Lied für unsere Kassandra!
An die Redaktion!
Wie viele Beiträge wurden seit gestern Abend gelöscht?

Nach welchen Kriterien löscht ihr?
Wiily Brandt 2
Der Mann würde sich im Grabe umdrehen, wenn er die Kassandra lesen könnte.

Schmidt der ja gesagt hat, dass es jetzt genug Ausländer in Deutschland hat.

Midas wissen Sie wie viele Beiträge gelöscht wurden?

Bei Gelegenheit werde ich die drei frechen Fragen wieder stellen.

Wissen Sie, es gibt auch Menschen aus dem Balkan die von der Überfremdung der CH genug haben! Zum Teil wählen die die SVP!

Es gab auch vereinzelt Moslems, die für die Minarettinitative gestimmt haben. Die sagen, wir wollen hier arbeiten unseren Glauben leben aber keinen Gottesstaat. (Ich weiss, dass das lange her ist.

Es ist doch alles viel komplexer geworden.

Was ich der Kassandra probiert habe beizubringen, ist folgendes, ich bin ein einfacher Büezer, ursprünglich waren solche Menschen wie ich, diejenigen die die SP gewählt haben.

Sie und ich haben der Dame ein paar Mal probiert zu erklären, warum der SP die Wähler davonlaufen.

Gestern Abend habe ich noch geschrieben, dass Sie für den EWR sind und ich dagegen. Es ist doch nicht so wichtig ob man für oder gegen etwas ist, sondern, dass man miteinander redet respektive schreibt, ohne, dass immer gleich böse Worte fallen.

Alles Gute in Südamerika!
Ach wirklich Cassy?
Nur eine kleine Antwort auf Ihren unsäglichen, unzusammenhängenden Erguss. Aber den Anderen geistige Verwirrung unterstellen! Oft denken ja auch die Insassen von Irrenanstalten sie wären der zuständige Chefarzt.

Was habe ich mit Liechtenstein zu tun? Nein ich bin kein Liechtensteiner. Schreibt man übrigens mit "ie", nur weil Sie immer so gerne Andere korrigieren. Oder meinen Sie Jorian und vermischen? Aber das ist doch Ihre Spezialität: Vermischen, aus dem Zusammenhang reissen, Diffamieren und Lügen.

Leider hat die heutige Sozialdemokratie so gar nichts mehr mit der von damals zu tun. Politiker von einem Format wie Brandt oder Schmidt (schreibt man übrigens mit "dt") haben wir in Europa schon lange nicht mehr gesehen. Heute ist das nur noch eine Ansammlung von naiven Gutmenschen die gegen die eigene Bevölkerung für das Ausland arbeiten.

Schröder? Was jetzt? Der sitzt doch bei Gazprom ("Ausbeuter") im Aufsichtsrat, scheffelt Millionen ("Korruption") und ist ein guter Freund Putins ("Putinversteher"). Der hat doch genau wie unser lieber SP-Genosse Moritzli eine hochdotierte "Dankeschön-Position" für geleistete Dienste erhalten. Das typische Wasser predigen und Wein saufen der heutigen SP halt. Den Schröder müssten Sie doch hassen.

Merken Sie eigentlich noch wie Sie sich jeweils selber widersprechen?
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