Fall Covassi ein ausserordentlicher Einzelfall
publiziert: Dienstag, 16. Okt 2007 / 10:37 Uhr

Bern - Der Fall des V-Manns Claude Covassi ist ein «ausserordentlicher Einzelfall», der sich in Zukunft kaum wiederholen dürfte. Dies hält der Bundesrat in seiner Stellungnahme zu einem Bericht der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) fest.

Claude Covassi habe das Genfer Islam-Zentrum ausspioniert.
Claude Covassi habe das Genfer Islam-Zentrum ausspioniert.
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Der 36-jährige Genfer Covassi hatte vor anderthalb Jahren gegenüber Medien erklärt, für den Inlandgeheimdienst (DAP) als «Maulwurf» illegalerweise das Genfer Islam-Zentrum (CIG) ausspioniert zu haben.

Er hätte dabei dem CIG als «Lockvogel» Verbindungen zu islamistischen Terroristen unterschieben sollen.

Die GPDel kam bei ihrer aufwändigen Untersuchung nach 21 Arbeitssitzungen zum Schluss, dass die Nachrichtendienste das CIG nicht hätten infiltieren oder kompromittieren wollen.

Das für die Oberaufsicht über die Geheimbereiche zuständige Parlamentsgremium widerlegte die Anschuldigungen Covassis.

Nachrichtendienste «hereingefallen

Der Polizeiinformant Covassi habe sich bei seiner Anhörung in Halbwahrheiten verstrickt, stellte die GPDel fest.

Es gebe keinen beweiskräftigen Hinweis auf rechtswidrige Methoden der Nachrichtendienste. Diese seien allerdings auf Covassi »hereingefallen«, sagte seinerzeit GPDel-Präsident Hans Hofmann (SVP/ZH).

In seiner Stellungnahme zeigt sich der Bundesrat befriedigt, dass die in den Medien verbreiteten Vorwürfe gegen die Nachrichtendienste »auf der ganzen Linie« widerlegt worden seien. Er anerkennt aber Verbesserungsbedarf bei der Zusammenarbeit mit Informanten.

Informationsaustausch unerlässlich

Um Doppelspurigkeiten und Überschneidungen zu vermeiden und die Sicherheit der involvierten Personen und Dienststellen zu gewährleisten, sei ein gegenseitiger Informationsaustausch zwischen DAP und dem Auslandnachrichtendienst (SND) über Quellen, Informanten und Aktivitäten im In- und Ausland unerlässlich.

(rr/sda)

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