Fatah strebt Einheitsregierung an
publiziert: Samstag, 26. Aug 2006 / 09:32 Uhr

Amman - Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas ist von seiner Fatah- Partei zu Gesprächen über die Bildung einer nationalen Einheitsregierung ermächtigt worden.

Abbas solls richten.
Abbas solls richten.
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Dies teilte das Zentralkomitee der Partei in der Nacht mit. «Das Gremium hat den Präsidenten mit einem umfassenden Mandat ausgestattet, um eine Regierung der nationalen Einheit mit der (regierenden) Hamas und anderen palästinensischen Fraktionen zu bilden», hiess es in einer Stellungnahme des Fatah-Zentralkomitees.

Dem Entscheid waren dreitägige Beratungen in der jordanischen Hauptstadt Amman vorangegangen.

Hamas-Regierung boykottiert

Die von der islamistischen Hamas geführte palästinensische Regierung wird von der internationalen Gemeinschaft weit gehend boykottiert, weil sie das Existenzrecht Israels nicht ausdrücklich anerkannt hat.

Nach den Wahlen im Januar, die die Islamisten deutlich gewannen, hatte die Hamas bereits der zuvor regierenden Fatah die Bildung einer grossen Koalitionsregierung angeboten. Die Fatah hatte dies abgelehnt, weil die Hamas sich in der Frage des Existenzrechts Israels nicht bewegen wollte.

Schwere Krise

In der Vollmacht für Abbas für Gespräche zur Bildung einer Einheitsregierung ist jedoch diese Bedingung nicht mehr enthalten.

Seit der Entführung eines israelischen Soldaten durch militante Palästinenser in den Gazastreifen im Juni hat sich allerdings der Druck Israels auf die palästinensischen Gebiete noch zusätzlich verschärft.

Oft massive israelische Militäroperationen sowie die durch den Boykott bedingte katastrophale wirtschaftliche und soziale Lage stürzten die palästinensischen Gebiete in eine schwere Krise.

(ht/sda)

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