Fehlende Strategie gegen Rassismus

publiziert: Freitag, 13. Jan 2006 / 17:59 Uhr

Bern - Die Politik in der Schweiz hat nach Ansicht des UNO- Sonderberichterstatters Doudou Diène keine Strategie gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Vielmehr gebe es eine starke Tendenz, feindliche Haltungen gegen Fremde zu verharmlosen.

Fremdenfeindlichkeit und Rassismus seien laut Doudou Diène ein Problem in der Schweiz.
Fremdenfeindlichkeit und Rassismus seien laut Doudou Diène ein Problem in der Schweiz.
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Der UNO-Sonderberichterstatter über Rassimus zog nach seinem fünftägigen Aufenthalt in der Schweiz, während dem er Kontakte mit allen massgebenden Akteuren hatte, eine erste Bilanz.

Dabei stellte er allen die gleichen drei Fragen: Gibt es Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der Schweiz? Was sind Beispiele dafür? Wie wird dagegen vorgegangen?

Fremdenfeindlichkeit und Rassismus seien ein Problem in der Schweiz, stellte er nach seinen Gespräche fest. Dies sei ihm von allen Seiten bestätigt worden.

Unterschiedliche Wahrnehmungen

Während die Gesprächspartner aus der Politik den Tatbestand als «nicht dramatisch» bezeichneten, habe er etwa von direkt Betroffenen wie auch von der Zivilgesellschaft klare Hinweise erhalten.

Der Senegalese kritisierte vor den Medien in Bern vor allem das fehlende Vorgehen gegen fremdenfeindliche Haltungen. Es existiere keine politische Strategie.

Fehlende Koordination

Er ortete auch Mängel auf Gesetzesebene. Es gebe keine nationale Gesetzgebung gegen Fremdenfeindlichkeit, dafür eine aussergewöhnliche Vielfalt an einzelnen Vorstössen, namentlich auf Kantonsebene. Diène kritisierte die fehlende Koordination.

Staatliche Stellen wie die Eidg. Kommission gegen Rassismus hätten zu wenig Mittel und Personal. Und den direkt Betroffenen stünden kaum Rechtsmittel zur Verfügung, bemängelte er.

Auch mit einer nationalen Gesetzgebung würde aber nur die Spitze des «Eisbergs» Rassismus getroffen. Die tieferen Schichten, etwa auf der Gefühlsebene, seien viel schwieriger zu bekämpfen. Da gebe es noch viel zu tun, etwa bei der Erziehung.

(bert/sda)

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