Fehler bei Abstimmung über Gesundheitsreform
publiziert: Donnerstag, 25. Mrz 2010 / 10:19 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 25. Mrz 2010 / 11:20 Uhr
Präsident Barack Obama setzte am Dienstag die Reform mit seiner Unterschrift in Kraft.
Präsident Barack Obama setzte am Dienstag die Reform mit seiner Unterschrift in Kraft.

Washington - Die US-Abgeordneten müssen noch einmal über die Gesundheitsreform abstimmen. Die gegnerischen Republikaner machten Verfahrensbestimmungen ausfindig, welche eine erneute Abstimmung im Repräsentantenhaus nötig machen.

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Dies sagte ein Sprecher des demokratischen Mehrheitsführers im Senat Harry Reid in Washington. Die Abgeordneten hatten die Grossreform am Sonntag nach heftiger Debatte sehr knapp verabschiedet. Präsident Barack Obama setzte am Dienstag die Reform mit seiner Unterschrift in Kraft.

Bei den Beratungen im Senat, der nun über einen Änderungsentwurf befinden muss, machten die gegnerischen Republikaner Bestimmungen ausfindig, welche die Budgetregeln des Senats verletzten und deshalb aus dem Gesetz entfernt werden müssten.

Zustimmung der grossen Kammer benötigt

Dabei geht es etwa um die Ausgestaltung von Darlehensprogrammen für Studierende, wie Reids Sprecher ausführte. Dies hat Folgen für das Budget, weshalb nach dem Votum im Senat auch noch einmal die Zustimmung der grossen Kammer benötigt wird.

Die Republikaner hätten stundenlang nach einem Weg gesucht, um die Reform erneut zu blockieren, sagte Reids Sprecher weiter. Auch wenn die Zustimmung am Sonntag denkbar knapp ausfiel, gab sich eine Sprecherin von Senator Tom Harkin zuversichtlich.

«Geringfügige» Änderungen

«Wir sind überzeugt, dass das Repräsentantenhaus die Vorlage mit den Änderungen rasch verabschieden wird», sagte die Sprecherin. Sie sprach von «geringfügigen» Änderungen. Harkin ist Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Senat.

Die Gesundheitsreform, die stufenweise bis 2018 in Kraft treten wird, soll in den kommenden Jahren bis zu 32 Millionen unversicherten Amerikanern die Mitgliedschaft in einer Krankenkasse ermöglichen. Das mehr als 2000 Seiten umfassende Gesetz sieht eine weitgehende Versicherungspflicht für US-Bürger vor.

(ade/sda)

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Ich hoffe Obama schafft es
Seit Clinton ist er ein Präsident der sein Land zum positiven ändern kann. Wenn sie im das jetzt verhageln wird er es sehr sehr schwer haben. Ich hoffe wirklich das dieser Präsident der Welt auch in der nächsten Amtsdauer erhalten bleibt. Ein guter US Präsident bedeutet das es im Rest der Welt auch etwas besser läuft. Viel Erfolg Obama.
Obama
Ist doch irgendwie ein armes Schwein. Kann einem richtig leid tun-snieff. Reisst sich für seine Reform den A**** auf und jetzt das. Oh oh
Keine Panik
Das passiert nicht liebe Valerie.
Kein einziger Demokrat wird es wagen jetzt von Ja zu Nein überzugehen.
Die Republikaner betreiben hier bloss Zwängerei um sich in Szene zu setzen.
Also wenn die Republikaner
nun die Vorlage doch noch bachab schicken, dann sollen uns die Amis NIE mehr vorschreiben, was wir in unserem Land zu tun oder zu lassen haben.
amerikaner...
sind doch auch "nur" chinesen... nur sind die chinesen eltoffener, da sie wissen dass die welt ausserhalb ihres landes noch weiter geht ;)
zitat ist nicht von mir.... aber ich find's sooo gut!

ja jasonbond.... sie treffen den nagel auf den kopf. es ist unglaublich, was in den usa nun für ein idiotisches geplänkel abgeht für etwas, was in westlich-zivilisierten ländern bereits alltag ist. ok.... auch unsere krankenversicherungsgesetze sind immer wieder anlass für politischen unmut und weit davon entfernt, perfekt zu sein. aber der grundsatz der solidarität in diesem belang ist doch schon mal geregelt.

auch obama ist nicht perfekt..... aber wenn man sieht, welches schlachtfeld ihm die republikaner unter herrschaft des bush-clans hinterlassen haben, schlägt er sich doch zieeemlich wacker! man kann ihm nur weiterhin viel glück und ausdauer wünschen...
Die Republikaner
Die Republikaner konnten noch nie verkraften, wenn ein Demokrat Erfolg hatte.
Clinton's Beliebtheit trotz überwältigendem Aufwand der Reps Clinton zu stürzen haben sie nie verkraftet.
Dann hatten sie wohl den schlechtestens Präsidenten aller Zeiten und nun schreibt Obama als Demokrat laufend Geschichte.
Deshalb laufen die Republikaner seit geraumer Zeit amok.
Sie werden auch bei Obama alles versuchen.
Vernünftige Politik machen ist bei denen völlig in den Hintergrund geraten.
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