Feiglingsspiel im globalen Treibhaus

Im Film «Rebel Without Cause» stehen zwei junge Männer (einer gespielt von James Dean) im Wettbewerb um die Gunst einer Frau. Beide Männer sind Mitglied einer Gang. Die Gangbrüder des einen Mannes haben zwei Autos gestohlen. Die beiden Rivalen sollen nun in diesen Autos auf eine Klippe zurasen. Wer zuerst aus dem Auto springt - bevor die Autos dann über die Klippe stürzen - ist der Feigling («chicken»). Wer zuletzt springt ist der Held und erwirbt so die Gunst der Frau und die Bewunderung der Gang. Das Spiel endet tragisch, weil einer der Rivalen es nicht schafft, rechtzeitig aus dem Auto zu springen.

EU will die Fluggesellschaften in die Klimapolitik einbinden

Ungefähr nach diesem Verhaltensmuster verläuft momentan auch der Versuch der Europäischen Union (EU), die Fluggesellschaften in die Klimapolitik einzubinden (siehe auch Links zu früheren Blogbeiträgen unter weiterführende Links zur Meldung). Die Treibhausgas-Emissionen von kommerziellen Flügen in, von und nach EU-Ländern werden seit dem 1. Januar dieses Jahres von der Europäischen Union reguliert. Alle Fluggesellschaften, egal ob sie in einem EU-Land oder ausserhalb der EU ihren Sitz haben, erhielten für die erste Berechnungsperiode bereits Emissions-Budgets für ihre Flüge, die in EU-Ländern starten oder landen.

Trotz Protesten der USA, Chinas, Indiens und diverser anderer Nicht-EU-Staaten haben sich deren Fluggesellschaften der neuen EU-Massnahme letztlich unterworfen. Dies wohl vor allem, weil sie sonst EU-Länder nicht mehr hätten anfliegen dürfen.

Die EU hatte sich in den letzten Jahren zuerst um eine globale Regulierung der Flugzeugemissionen im Rahmen der ICAO (International Civil Aviation Organization) bemüht. Sie scheiterte dort jedoch mit ihrem Anliegen aufgrund der Opposition genau derjenigen Länder, die jetzt gegen das einseitige Vorgehen der EU Sturm laufen.

Steigender Druck, die Emissionen zu reduzieren

Der eigentliche Showdown wird aber wohl erst im Frühling 2013 stattfinden. Dann muss jede Fluggesellschaft, deren Flugzeuge in EU-Ländern starten oder landen, die tatsächlichen Emissionen dieser Flüge mit ihrem Emissions-Budget abgleichen und der EU berichten. Wenn eine Fluggesellschaft mehr emittiert als ihr Budget erlaubt, kann sie das Defizit vor Ablauf der Berechnungsperiode durch den Kauf von Emissionsguthaben im europäischen oder internationalen Emissionshandel ausgleichen. Tut sie dies nicht, muss sie eine hohe Busse an die EU zahlen.

Die zugeteilten Emissions-Budgets werden über die Zeit reduziert und zunehmend nicht mehr gratis abgegeben, sondern müssen künftig von den Fluggesellschaften teilweise gekauft werden. So entsteht ein steigender Druck auf die Fluggesellschaften, ihre Emissionen zu reduzieren.

Die Einbindung des Flugverkehrs in das sogenannte «cap and trade»-System der EU verursacht kurzfristig wohl eher geringe Zusatzkosten für die Fluggesellschaften und ihre Passagiere. Die längerfristigen Kostenfolgen sind jedoch sicher beträchtlich.

Gegner der neuen Politik erschweren Situation ihrer Fluggesellschaften

Die wichtigsten Protagonisten, die EU sowie die Gegner der neuen Politik, sind momentan daran, sich auf diesen Showdown vorzubereiten. Die EU hat ihre Regulierung der Flugzeugemissionen rechtlich und institutionell so verankert, dass sie nur sehr schwer aufgeweicht oder abgeschafft werden kann. Im Gegenzug haben es China, Indien und die USA durch staatliche Erlasse ihren Fluggesellschaften erschwert, sich an die neue EU-Regulierung zu halten.

Wenn keine der beiden Seiten nachgibt, bewegen sie sich unweigerlich auf die Klippe zu - wie die Fahrer mit ihren Autos im genannten Film. Im schlimmsten Fall könnte der internationale Flugverkehr zwischen EU-Ländern, China, Indien, den USA und diversen anderen Ländern fast zum Erliegen kommen.

Kein Kompromiss in Sicht - Situation wird zu Feiglingsspiel

Angesichts dieses Worst-Case-Szenarios müsste man eigentlich annehmen, dass beide Seiten fieberhaft nach einem Kompromiss suchen. Wie ein Kompromiss aussehen könnte ist momentan jedoch unklar. Die EU könnte ihre Regulierung der Flugzeugemissionen suspendieren und die Verhandlungen in der ICAO reaktivieren. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass sie dies tun wird, weil nicht ersichtlich ist, wie angesichts der Fundamentalopposition insbesondere der USA eine globale Lösung gefunden werden könnte.

In den USA haben inzwischen beide Kammern des Kongresses mit Zustimmung auch der Demokraten sogar Gesetzestexte verabschiedet, die US-Fluggesellschaften die Einhaltung der EU-Vorschriften de facto untersagen. Nachdem die Vorschläge der beiden Kammern abgeglichen sind, wird nach den Wahlen vom November wohl eine Gesetzesvorlage dem neuen Präsidenten zur Unterschrift vorgelegt. Da im Kongress auch die meisten Demokraten zugestimmt haben ist es durchaus möglich, dass auch ein wiedergewählter Präsident Obama das Gesetz in Kraft setzen würde - Romney würde dies praktisch sicher tun.

Es bleibt zu hoffen, dass sich die beiden Seiten in diesem Streit bald einmal darauf besinnen, dass im Feiglingsspiel das Heldentum einen hohen Preis haben kann.

(Prof. Thomas Bernauer/ETH-Zukunftsblog)