Fernmeldekommission: Gebühren für alle
publiziert: Dienstag, 23. Feb 2010 / 17:58 Uhr
Fast jeder würde Radio und Fernsehen nutzen, und das überall.
Fast jeder würde Radio und Fernsehen nutzen, und das überall.

Bern - Radio- und Fernsehgebühren soll künftig auch bezahlen müssen, wer kein Empfangsgerät hat. Dieser Ansicht ist nicht nur der Bundesrat, sondern auch die Fernmeldekommission des Nationalrates (KVF).

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Die Kommission favorisiere ein System mit geräteunabhängigen Abgaben für alle Haushalte und alle Betriebe, teilten die Parlamentsdienste mit. Mit 15 zu 7 Stimmen nahm die KVF eine Motion an, die den Bundesrat beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten.

Bundesrat: Empfang auf allen Geräten möglich

Der Bundesrat hatte im Januar einen Bericht vorgelegt und sich für eine allgemeine Abgabe ausgesprochen. Radio- und Fernsehprogramme könnten heute auch über Handys, Computer und Laptops empfangen werden, argumentierte Medienminister Moritz Leuenberger.

Zudem würden nahezu alle Radio und Fernsehen nutzen, und die übrigen profitierten indirekt von der Rolle, die Radio und Fernsehen in der Demokratie spielten. Von den Gebühren befreit werden sollen demnach nur sozial Benachteiligte.

Inkassosystem voll ok

Die Kommission überzeugte diese Argumentation. Auch was das Inkassosystem betrifft, ist sie einig mit dem Bundesrat. Dieser hatte alternative Möglichkeiten für die Durchführung des Inkassos geprüft, aber einer zentralen Lösung den Vorzug gegeben, wie sie heute mit der Billag besteht.

Der Bundesrat rechnet damit, dass mit dem neuen, geräteunabhängigen System die Gebühren sinken werden, und zwar um rund 100 Franken. Heute betragen die Gebühren für Radio- und TV-Empfang 462 Franken im Jahr. Sinken würden sie vor allem deshalb, weil sich das Problem der Schwarzhöhrer und -seherinnen nicht mehr stellen würde.

(fest/sda)

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