Österreichs Bundespräsident
Fischer besucht die Schweiz
publiziert: Freitag, 7. Jun 2013 / 15:47 Uhr
Heinz Fischer stattet der Schweiz einen Besuch ab.
Heinz Fischer stattet der Schweiz einen Besuch ab.

Genf/Bern/Wien - Der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer reist am Montag zu einem dreitägigen Besuch in die Schweiz. In Genf will er den Sitz der Vereinten Nationen, das Europäische Kernforschungszentrum (CERN), das Internationale Komitee vom Rote Kreuz (IKRK) und in Bern Bundespräsident Ueli Maurer besuchen wird.

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Am Montag wird Fischer anlässlich des 20-Jahr-Jubiläums der Wiener Menschenrechtskonferenz von 1993 eine Rede vor dem UNO-Menschenrechtsrat halten.

Dabei will der Bundespräsident nach Angaben seines Büros eine Zwischenbilanz über die Mitgliedschaft Österreichs in diesem Gremium ziehen, deren Prioritäten Religionsfreiheit und Schutz religiöser Minderheiten, Meinungsfreiheit, darunter der Schutz von Journalisten, sowie die Förderung von Kinderrechten sind.

Die «Weltkonferenz über Menschenrechte» war im Juni 1993 in Wien abgehalten worden, knapp nach dem im Jahr 1989 durch die Wende im ehemaligen Ostblock hervorgerufenen Ende des Kalten Krieges. Ein wichtiges Ergebnis war die Einrichtung des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte.

Syrien im Zentrum

Bei einem Treffen mit der aktuellen Hochkommissarin Navi Pillay wird am Montag die Lage der Menschenrechte im Bürgerkriegsland Syrien das bestimmende Thema sein. Pillay wird am 27. und 28. Juni auch zum Jubiläum der Konferenz in Wien an einer vom Aussenministerium veranstalteten Expertenkonferenz «Vienna+20» teilnehmen.

Syrien steht auch auf der Tagesordnung des Treffens des österreichischen Bundespräsidenten mit dem Hochkommissar für Flüchtlinge, Antonio Guterres. Österreich hat bisher mehr als sechs Millionen Euro humanitäre Hilfe für syrische Flüchtlinge geleistet.

Auch Irak und Afghanistan Thema

Weitere Schwerpunkte sind die Lage im Irak und in Afghanistan. Schliesslich wird Fischer auch mit dem Genfer UNO-Generaldirektor Kassymschomart Tokajew zusammentreffen. Im Gespräch mit dem ehemaligen Regierungschef Kasachstans soll es vor allem um Abrüstungsfragen gehen.

Am Montagnachmittag besucht Fischer das neu eröffnete Rotkreuz-Museum in Genf. Mit IKRK-Präsident Peter Maurer sollen vordringlich Möglichkeiten der humanitären Hilfe erörtert werden. Der 2012 von Österreich an das IKRK geleistete Beitrag in Höhe von 4,1 Mio. Franken ist laut Präsidentschaftskanzlei der höchste der vergangenen 20 Jahre.

Besuch des CERN

Am Dienstagvormittag ist für Fischer gemeinsam mit Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle im Genfer Vorort Meyrin eine Visite im Europäischen Kernforschungszentrum CERN (Centre Européen pour la Recherche Nucléaire) auf dem Programm.

Das CERN ist die weltweit führende Forschungseinrichtung für Teilchenphysik. Österreich unterstützt das CERN seit 1959. Das jährliche Budget beläuft sich auf knapp 1,1 Milliarden Franken. Der österreichische Anteil beträgt 2013 rund 20 Mio. Euro.

Visite bei Ueli Maurer

Zum Abschluss wird Fischer am späten Nachmittag in Bern von Bundespräsident Ueli Maurer empfangen. Die bilaterale Debatte zwischen Österreich und der Schweiz war in den vergangenen Monaten vom Kampf gegen Steuerflucht und Schwarzgeldkonten geprägt.

(bg/sda)

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